Deutschland verschärft Grenzkontrollen zur Eindämmung irregulärer Migration

Deutschland hat seine Grenzkontrollen verschärft. Es wurden vorübergehende Kontrollen an allen Grenzen eingeführt, so Innenministerin Nancy Faeser. Die Grenzkontrollen sollen ab nächster Woche gelten.

Faeser sagte, dies sei ein Versuch, die irreguläre Migration zu reduzieren. Zusätzlich sollen die Kontrollen auch zum Schutz der inneren Sicherheit dienen. Sie beziehe sich hier auf die aktuellen Bedrohungen durch den islamistischen Terrorismus und vor grenzüberschreitender Kriminalität. Faeser fügte hinzu, dass die Regierung die Europäische Union bereits über die geplanten Kontrollen informiert habe.

Faeser sagte: "Bis wir mit dem neuen Gemeinsamen Europäischen Asylsystem zu einem starken Schutz der EU-Außengrenzen kommen, müssen wir an unseren nationalen Grenzen noch stärker kontrollieren. Diese Kontrollen ermöglichen auch effektive Zurückweisungen."

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An den Landesgrenzen zu Frankreich, Luxemburg, den Niederlanden, Belgien und Dänemark werden für einen Zeitraum von sechs Monaten vorübergehende Grenzkontrollen eingerichtet. Die gleichen Maßnahmen gelten bereits seit Mitte Oktober 2023 an den Grenzen zu Polen, der Tschechischen Republik, Österreich und der Schweiz.

Der europäische Schengen-Raum ermöglicht den freien Reiseverkehr zwischen den Mitgliedsländern. Die Mitgliedsstaaten dürfen jedoch Grenzkontrollen einführen, wenn sie der Meinung sind, dass die innere Sicherheit gefährdet ist.