Dienstag, 04.Juni 2019: Das müssen Sie heute wissen

Streik legt Nutella-Fabrik fast komplett still, Apple zieht mit Hochleistungs-Rechner nach und Rapper Jay-Z wird Milliardär: der Überblick über die Nachrichten der Nacht und ein Ausblick auf den Tag.

Trump trifft May in London

• US-Präsident Trump auf Visite in Großbritannien

Am zweiten Tag seines Staatsbesuches in Großbritannien werden US-Präsident Donald Trump und Premierministerin Theresa May zusammen mit Wirtschaftsbossen aus beiden Ländern über die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den USA und Großbritannien sprechen. Anschließend wollen beide gemeinsam vor die Presse treten. Es werden heftige Proteste gegen Trump erwartet. Britischen Medienberichten zufolge wird mit 250.000 Demonstranten im Zentrum Londons gerechnet. Am Montag hatte die britische Königin Elizabeth II. US-Präsident Donald Trump und First Lady Melania zum Auftakt des dreitägigen Staatsbesuchs im Buckingham-Palast empfangen. Im Vorfeld hatte es aufgrund der Unberechenbarkeit von Trump besorgte Stimmen gegeben, die peinliche Situationen befürchtet hatten.

Anzeigen wegen Ibiza-Video in Deutschland

• Die Staatsanwaltschaft prüft den Verdacht

Der frühere FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache stellte nun auch in Deutschland Anzeigen gegen alle Personen, „die für die Herstellung, Verbreitung und Veröffentlichung des sog. Ibiza-Videos mitwirkend verantwortlich sind“. Das bestätigten die Staatsanwaltschaften in Hamburg und München. Dabei soll es sich um die Strafbestände „Zugänglichmachen von Bildaufnahmen, die geeignet sind, dem Ansehen der abgebildeten Person erheblich zu schaden“, und „Zugänglichmachen von höchstpersönlichen Bildaufnahmen“ handeln. Der Verdacht wird nun geprüft. Bereits vor einigen Tagen stellte Strache in Wien Anklage gegen die Macher des Videos.

Streik legt Nutella-Fabrik still

• Gewerkschaft fordert Gehaltserhöhung

Seit fast einer Woche blockiert knapp die Hälfte der Ferrero-Mitarbeiter die Zufahrten der Nutella-Fabrik im Norden Frankreichs. Langsam werden die Zutaten knapp. Die Produktion des Schokoriegels Kinder Bueno wurde bereits eingestellt und von den vier Linien für den Schoko-Brotaufstrich Nutella ist nur noch eine mit 20 Prozent ihrer Kapazität in Betrieb. Grund für die Streiks sind die Forderungen der Gewerkschaft Force Ouvriere. Sie verlangt eine Gehaltserhöhung von 4,5 Prozent und eine Prämie von 900 Euro für jeden Mitarbeiter. Zu viel, meint Ferrero. Deshalb drohte der Hersteller den Streikenden per Gerichtsbeschluss Zwangsgelder aufzuerlegen. Die Sanktionen seien Montagfrüh in Kraft getreten. Die Fabrik im Norden Frankreichs ist für rund ein Viertel der weltweiten Nutella-Produktion verantwortlich.

Juristen verklagen EU

• Mitgliedsstaaten hätten Tod von Migranten in Kauf genommen

Internationale Juristen haben das Weltstrafgericht in Den Haag aufgefordert, Ermittlungen gegen die Europäische Union wegen des Todes von Tausenden Migranten im Mittelmeer einzuleiten. Ein 200 Seiten umfassendes Dokument mit möglichen Beweisen wurde der Anklage des Internationalen Strafgerichtshofes übergeben. Die Mitgliedsstaaten der EU würden seit 2015 eine abschreckende Migrationspolitik betreiben und bewusst den Tod von Migranten in Kauf nehmen, heißt es dort. Die Anklage des Weltstrafgerichts reagierte zunächst nicht auf das Dossier. Bevor ein Verfahren eingeleitet werden kann, müssten die Ankläger eine richterliche Zustimmung dazu erwirken.

Apple legt mit neuem Mac-Pro-Computer nach

• Ausreichend Kapazität für professionelle Video- und Musikbearbeitung

Apple stellte am Montag den neu entwickelten Hochleistungs-Computer der Reihe Mac Pro vor. Er soll ausreichend Kapazität für Video- und Musikbearbeitung bieten. Unter anderem kann der Nutzer mit mehrere Videos in extrem hoher Auflösung gleichzeitig arbeiten. Zuletzt hatte Apple den Mac Pro vor sechs Jahren aktualisiert – und sich damals durch das innovative Design in eine Sackgasse manövriert. Der Konzern entwarf ein zylindrisches Gehäuse, das dafür sorgte, dass die Grafikkarten gekühlt werden. In der Industrie setzte sich aber der Einbau einer einzigen hochleistungsstarken Grafikkarte durch, den das Zylinder-Modell nicht ausreichend kühlen konnte. Das neue Modell erinnert nun nur noch äußerlich an den Vorgänger. Aufgrund der markanten Löcher im Metall-Gehäuse bekam es den Spitznamen „Käsereibe“.

Tesla verkauft US-Emissionsrechte

• General Motors und Fiat Chrysler bessern Umweltbilanz auf

General Motors (GM) und Fiat Chrysler haben US-Emissionsrechte von Tesla gekauft. Die Unternehmen wollen so den Strafen für ihre schlechte Umweltbilanz entgehen, denn in den USA gibt es strikte Umweltgesetze. Und GM und Fiat Chrysler sind vor allem mit SUV’s und Pick-up-Trucks erfolgreich, die im Vergleich zu anderen Autos viel Sprit verbrauchen. Es ist das erste Mal, dass Autohersteller sich an Tesla wenden. Der Elektrobauer wiederum hat seit 2010 fast zwei Milliarden Umsatz durch den Verkauf von Emissionszertifikaten gemacht.

Estlands Innenminister übersteht Misstrauensvotum

• Mart Helme hatte angeblich den Ruf Estlands beschädigt

Estlands Innenminister Mart Helme hat im Parlament in Tallinn ein Misstrauensvotum überstanden. Nur 46 der 99 anwesenden Abgeordneten sprachen sich für seine Abberufung aus. Helme wurde vorgeworfen, den Ruf Estlands nach seinem Amtsantritt beschädigt und soziale Gruppen beleidigt zu haben. Er wurde zudem der Unehrlichkeit bezichtigt. Die von Helme geführte Estnische Konservative Volkspartei (EKRE) befindet sich, seit sie nach den Parlamentswahlen im Frühjahr der Regierung angehört, in einer Art Dauerkrise – es häufen sich Skandale und negative Berichte.

Diese Ereignisse werden heute wichtig:

Beratung über schlechte Wahlergebnisse

Heute, um 14.00 Uhr, berät die SPD, wie es nach Nahles’ Abgang und dem historisch schlechten Wahlergebnis bei der Europawahl und der Landtagswahl in Bremen weitergehen soll. Parallel dazu, um 15.00 Uhr, kommt die Unionsfraktion im Reichstagsgebäude zur Beratung zusammen. Der SPD-Vorstand hatte am Montag in Berlin entschieden, dass die drei Vize-Vorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel die Partei kommissarisch führen. Wie schon Vizekanzler Olaf Scholz erklärten die drei aber, nicht für den Vorsitz zur Verfügung zu stehen.

Vorschläge gegen Personalnot in der Pflege

Gibt es endlich ein Ende des Personalmangels in der Pflege? Heute will die Bundesregierung ihre Verbesserungsvorschläge präsentieren. Dazu stellen Familienministerin Franziska Giffey (SPD), Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Ergebnisse der vor knapp einem Jahr gestarteten „Konzertierten Aktion Pflege“ vor. In der ARD-Sendung „Hart aber Fair“ deutete Heil die Verbesserungsvorschläge bereits an. So möchte die Bundesregierung eine bessere Bezahlung von Fachkräften durchsetzen – entweder indem es einfacher möglich ist, Tarifverträge für die ganze Branche als allgemeinverbindlich zu erklären oder durch Lohnuntergrenzen.

Die wirtschaftlichen Perspektiven Europas

Beim Tag der deutschen Industrie sprechen heute neben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auch Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Eins der Hauptthemen der Tagung mit Blick auf den Brexit lautet, welche Perspektiven Europa künftig hat. Wirtschaftsverbände fordern steuerliche Entlastungen für Unternehmen, weniger Bürokratie und warnen vor weiter steigenden Stromkosten.

30. Jahrestag des Tian'anmen-Massakers

Heute, vor dreißig Jahren, wurde die wochenlange friedliche Demokratiebewegung in Peking brutal beendet. Mehrere hundert Menschen kamen ums Leben. Tausende wurden verletzt und inhaftiert. Das dunkle Kapitel der chinesischen Geschichte ist bis heute ein politisches Tabu in China. Um Proteste zu vermeiden wurden deshalb im Vorfeld Bürgerrechtler und Angehörige von Opfern festgenommen oder unter Hausarrest gestellt. Nur in Hongkong werden Zehntausende zu einer abendlichen Demonstration mit Kerzenandacht erwartet. Die Bewohner der chinesischen Sonderverwaltungsregion genießen größere politische Freiheiten als die Menschen in der Volksrepublik.

Gewinner des Tages ist…

...ein Milliardär. Jay-Z’s Vermögen hat die Grenze zu einer Milliarde Dollar überschritten. Mit seiner Musik und unternehmerischen Talent schaffte es der ehemalige Drogendealer aus der ärmlichen Gegend im New Yorker Bezirk Brooklyn zu einem der erfolgreichsten Rap- und Hip-Hop-Musiker. Er ist nun der reichste Rapper aller Zeiten. Dazu trugen auch Jay-Z Anteile an Unternehmen wie dem Fahrdienstanbieter Uber bei. Zudem besitzt er eine Kunstkollektion und Immobilien sowie Anteile von Spirituosenfirmen.