Dienstag, 07.Mai 2019: Das müssen Sie heute wissen

Die Bürgermeisterwahl in Istanbul wurde annulliert, der Handelskonflikt zwischen China und den USA verschärft sich und in Deutschland wird die erste Elektro-Autobahn eröffnet: der Überblick über die Nachrichten der Nacht und ein Ausblick auf den Tag.

Erdogan setzt Neuwahlen für Istanbul durch

• Bei der Bürgermeisterwahl hatte die Oppositionspartei CHP knapp gewonnen

In der Türkei kam es zu heftigen Protesten, nachdem die türkische Wahlkommission entschieden hatte, dass die Bürgermeisterwahl in Istanbul wiederholt werden muss. Damit ist die Wahl vom 31. März annulliert. Die Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte wegen angeblicher Regelwidrigkeiten Beschwerde eingereicht, nachdem der Kandidat der größten Oppositionspartei CHP, Ekrem Imamoglu, die Kommunalwahl knapp gewonnen hatte. Neuwahlen sind für den 23. Juni angesetzt. Derweil rief die EU die Wahlkommission auf, Einblick in die Gründe ihrer Entscheidung zu gewähren.

Myanmar lässt Reuters-Journalisten vorzeitig frei

• Zwei Journalisten sollen sich illegal Staatsgeheimnisse beschafft haben

Zwei Reporter der Nachrichtenagentur Reuters saßen 500 Tage im Gefängnis in Myanmar. Sie waren zu sieben Jahren Haft verurteilt worden, weil sie sich bei Recherchen zu Massakern an Muslimen angeblich illegal Staatsgeheimnisse beschafft hatten. Beide beteuerten ihre Unschuld, wurden aber trotzdem schuldig gesprochen. Jetzt kamen sie mit mehr als 6.000 weiteren Häftlingen durch einen Gnadenerlass frei.

US-Außenminister verschiebt kurzfristig Deutschland-Besuch

US-Außenminister Mike Pompeo hat seinen für heute geplanten ersten Besuch in Deutschland abgesagt. Grund seien dringende Angelegenheiten, sagte ein Sprecher der US-Botschaft der Deutschen Presse-Agentur. Der Besuch solle bald nachgeholt werden.

Länder sollen Mathe-Abi überprüfen

• Die Lehrergewerkschaft GEW fordert großzügigere Bewertung

Nach den Protesten gegen das Mathematik-Abitur fordert die Lehrergewerkschaft GEW eine Überprüfung in den Ländern. Gegebenenfalls sollen die Noten durch eine großzügigere Bewertung heraufgesetzt werden. In Bayern, Niedersachsen und Bremen haben die Kultusministerien bereits angekündigt, die Aufgaben zu überprüfen.

Grüne Jugend fordert Klima-Vorbehalt für Gesetze

• Die zu erwartenden Emissionen sollen bei Gesetzesentwürfen mitbedacht werden

Die Bundessprecherin der Grünen Jugend, Ricarda Lang, forderte, dass alle neuen Gesetze zukünftig darauf überprüft werden, ob sie die natürlichen Lebensgrundlagen schützen oder schaden. Bereits 2016 reichten die Grünen im Bundestag einen Antrag ein, dem zufolge Gesetzesentwürfe nach den zu erwartenden CO2-Ausstoß überprüft werden müssten.

USA werfen China Wortbruch vor

• Eskalation in Handelsgesprächen

Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer wirft China vor, Zusagen in den Verhandlungen über ein bilaterales Handelsabkommen wieder zurückgenommen zu haben. Trump hatte deshalb am Sonntag überraschend angekündigt, die Sonderzölle auf Wareneinfuhren aus China noch vor diesem Freitag von zehn auf 25 Prozent zu erhöhen.

Trumps Steuererklärungen bleiben geheim

• US-Finanzministerium verweigert die Herausgabe von Trumps Unterlagen

Finanzminister Steven Mnuchin wird die Steuererklärungen des US-Präsidenten nicht an die Demokraten aushändigen. Es mangele an „legitimen gesetzgeberischen Absichten“, teilte er mit. Die Demokraten hatten Anfang April die Steuererklärungen von Donald Trump für die Jahre 2013 bis 2018 angefordert. Normalerweise veröffentlichen Präsidentschaftskandidaten diese schon während des Wahlkampfes.

Tschechen fordern unabhängige Justiz

• Demonstrationen gegen Ministerpräsident Babis

In Tschechien haben erneut Tausende Menschen gegen Ministerpräsident Andrej Babis protestiert. Sie fordern eine unabhängige Justiz und den Rücktritt des 64-Jährigen. Dieses Mal gab es auch in der zweitgrößten Stadt Brünn (Brno) Demonstrationen. Grund für die Proteste war die Neuernennung der Justizministerin Marie Benesova, während laufender Ermittlungen gegen den Ministerpräsidenten. Babis soll EU-Gelder veruntreut haben.

Ausgefallene Abendgarderobe

• Auf der „Met Gala“ trafen sich die Stars

Dutzende Stars zeigten sich auf der „Met Gala“ in ausgefallener Abendgarderobe. Das Motto des Abends lautete: „Affekt: Bemerkungen zur Mode“. Sängerin Katy Perry erschien in einem Kronleuchter-Kostüm. Lady Gaga wechselte von einem meterlangen pinken Kleid in ein schwarzes, bis sie sich schließlich in Unterwäsche und Strumpfhosen rekelte. Die „Met Gala“ gilt als Party des Jahres. Ein Ticket kostet 35.000 Dollar, ein Tisch bis zu 300.000.

Madonna kündigt „Madame X“-Tour an

• Die US-Sängerin kommt auch nach Europa

US-Sängerin Madonna geht mit ihrem neuen Album „Madame X“ ab September auf Tournee. Nach ihrem geplanten Auftakt in New York, wird sie zu Beginn nächsten Jahres auch nach Europa kommen. Das Besondere: Die Konzerte werden nicht in großen Hallen, sondern in Theaterräumen stattfinden. Das soll für ein „intimeres Erlebnis“ mit den Fans sorgen, sagte Madonna.

Diese Ereignisse werden heute wichtig:

Elektro-Autobahn für LKWs

Auf der A5 in Hessen startet die erste Elektro-Autobahn. Zwischen Langen/Mörfelden und Weiterstadt können Elektro-Laster ab heute auf fünf Kilometer an Oberleitungen Energie tanken. Wie bei Zügen sollen die LKWs an die Leitung andocken, um ihre Batterien aufzuladen.

Gewinner des Tages ist…

...ein Golfer. Golf-Star Tiger Woods wurde von US-Präsidenten Donald Trump mit der höchsten zivilen Auszeichnung geehrt. Bei einer Zeremonie verlieh der amerkianische Präsident dem 43-Jährigen die Freiheitsmedaille. Im April hatte Woods seinen fünften Masters- und 15. Major-Titel mit einem Sieg bei Augusta im US-Bundesstaat Georgien geholt.