Dienstag, 16. Juli 2019: Das müssen Sie heute wissen

Sarah Bioly
Freie Journalistin
Rashida Tlaib, Ayanna Pressley, Ilhan Omar und Alexandria Ocasio-Cortez auf einer Pressekonferenz in Washington, nachdem US-Präsident Donald Trump sie auf Twitter angegriffen hatte. (Foto: Alex Wroblewski/Getty Images)

Trump attackiert weiterhin Demokratinnen, seine Regierung führt eine Art Drittstaatenregelung ein und von der Leyen muss heute bei der Abstimmung des EU-Parlaments zittern: der Überblick über die Nachrichten der Nacht und ein Ausblick auf den Tag.

Trump legt mit Angriff auf Demokratinnen nach

  • Die Frauen verurteilen die Äußerungen

„Sie hassen unser Land“, behauptete US-Präsident Donald Trump in einem Tweet und meinte damit eine kleine Gruppe aufstrebender demokratischer Abgeordneter aus dem Repräsentantenhaus. Bereits am Sonntag attackierte Trump mehrere Demokratinnen auf Twitter, jetzt legte er noch einmal nach. „Sie beschweren sich die ganze Zeit“, meinte er. Wenn sie hier nicht glücklich seien, sollten sie die Vereinigten Staaten eben verlassen. Zwar nannte der US-Präsident keine Namen, allerdings verwies er explizit auf frühere Äußerungen der demokratischen Abgeordneten Ilhan Omar. Omar sagte bei einer Pressekonferenz am Montag, dass Trump nur von seiner korrupten Regierung ablenken wolle. „Das ist die Agenda weißer Nationalisten”, so die Demokratin. Sie und ihre drei Parteikollegen, Rashida Tlaib, Ayanna Pressley und Alexandria Ocasio-Cortez, ließen sich aber nicht einschüchtern.

Verschärfte US-Asylregelung

  • Trumps Regierung führt eine Art Drittstaatenregelung ein

Wer zukünftig durch einen sicheren Drittstaat in die USA gelangt, soll kein Asyl mehr an der südlichen Grenze beantragen können. Das teilte das Heimatschutz- und Justizministerium mit. Ausnahmen gelten für Opfer von Menschenhandel oder für Personen, denen Asyl in einem anderen Land verweigert wurde. Das Gesetz soll heute in Kraft treten, es gilt aber als wahrscheinlich, dass die neue Regelung vor Gericht angefochten wird. In den vergangenen Monaten ist die Zahl der Menschen, die an der US-Südgrenze Asyl suchen, dramatisch gestiegen. Viele von ihnen sind Migranten aus Mittelamerika, die vor Armut und Gewalt in ihren Heimatländern fliehen.

US-Richter senkt Bayer-Strafe

  • Der Konzern hatte Gerichtsurteil angefochten

Nur noch 25,3 Millionen Dollar statt 80 Millionen muss der Konzern Bayer an Edwin Hardeman zahlen, das beschloss der zuständige Richter Vince Chhabria. Hardeman hatte geklagt, weil er den glyphosathaltigen Unkrautvernichter Roundup für seine Krebserkrankung verantwortlich machte. Die Geschworenen hatten ihm zunächst gut fünf Millionen Dollar Schadenersatz und 75 Millionen Dollar an Strafschadenersatz zugesprochen, Chhabria fand jedoch, dass das Verhältnis zwischen beiden in einem angemessenen Rahmen bleiben müsse. Der Dax-Konzern ist in den USA mit 13.400 Klagen wegen angeblicher Krebsgefahren von Monsanto-Produkten konfrontiert. Die ersten drei Prozesse endeten für Bayer in Niederlagen. Der Konzern focht die Urteile an und erreichte bisher in den ersten beiden Fällen eine Minderung der Strafhöhe.

Internationale Überweisungen als Geschäftsmodell

  • PayPal bringt neuen Geldüberweisungs-Dienst nach Deutschland

Am Dienstag brachte der Bezahldienst PayPal seinen Service Xoom in Europa an den Start. Damit steigt die US-Firma auch in Deutschland in das Geschäft mit internationalen Überweisungen ein. Von Nutzen ist der Service vor allem für Menschen, die im Westen arbeiten und ihren Familien in den Heimatländern Geld schicken. Denn die Geldübermittlung über Ländergrenzen hinweg wird nach wie vor zu großen Teilen mithilfe von Bargeld abgewickelt, wobei Menschen sich an Schaltern anstellen und hohe Gebühren zahlen. Eine aus Deutschland ausgehende Überweisung werde dagegen bei Xoom zwischen einem und drei Euro bei Beträgen unter 1000 Euro kosten, bei höheren Beträgen wird in der Regel keine Gebühr fällig. Ein anderer Vorteil sollen die kurze Transferzeiten bei den Geldüberweisungen sein.

Freiwasserschwimmer Wellbrock gewinnt WM-Gold

  • Bronze für Rob Muffels

Freiwasserschwimmer Florian Wellbrock hat bei den Weltmeisterschaften in Südkorea den deutschen Schwimmern die erste Goldmedaille beschert und qualifizierte sich damit für Olympia 2020 in Tokio. Der 21-Jährige siegte am Dienstag im Freiwasser-Rennen über zehn Kilometer vor dem Franzosen Marc-Antoine Olivier. Auf Platz drei landete sein Teamkollege Rob Muffels.

Diese Ereignisse werden heute wichtig:

EU-Parlament stimmt über Kommissionspräsidentin ab

Heute wird Ursula von der Leyen zittern müssen, denn das EU-Parlament stimmt über sie als Kommissionspräsidentin ab. Ob sie die absolute Mehrheit bekommt, ist unsicher. Grüne und Linke haben bereits ein Nein angekündigt. Von der Leyen ist deshalb sowohl auf die Zustimmung der Liberalen als auch der Sozialdemokraten angewiesen. Die Abgeordneten halten sich noch offen, ob sie der deutschen Verteidigungsministerin ihre Stimme geben werden. Ob die CDU-Politikerin in ihrer Rede am Vormittag doch noch überzeugen kann, wird sich am Abend zeigen. Die geheime Abstimmung ist für 18.00 Uhr angesetzt.

Prozesse gegen Yücel und Steudtner in der Türkei

Zwar wurden der „Welt“-Journalist Deniz Yücel und der Menschenrechtler Peter Steudtner aus dem türkischen Gefängnis entlassen und durften ausreisen, der Prozess gegen sie geht aber weiter. Heute wird das Verfahren gegen die beiden im Istanbuler Gericht Caglayan fortgesetzt. Die Türkei wirft Yücel vor, Terrorpropaganda verbreitet zu haben, Steudtner soll Mitglied einer Terrororganisation gewesen sein. Dafür saßen die beiden bereits im türkischen Gefängnis. Steudtner 100 Tage, Yücel ein Jahr. Im Juni erklärte das türkische Verfassungsgericht die Untersuchungshaft des „Welt“-Reporters für rechtswidrig.

Reitturnier in Aachen beginnt

40.000 Zuschauer mehr als in einigen Stadien der Fußball-Bundesliga zählt das berühmteste Reitturnier der Welt. Heute eröffnet das CHIO in Aachen. Auf dem Programm, das jedes Jahr von Freitag bis zum Sonntag der nachfolgenden Woche dauert, stehen Dressurreiten, Springreiten, Fahren, Vielseitigkeitsreiten und Voltigieren. Zu gewinnen gibt es wieder eine Millionen Euro im Großen Preis.

Gewinner des Tages sind…

...die Schaulustigen im Süden Deutschlands – denn heute Nacht gibt es ein Spektakel am Himmel. Der Mond wird sich verfinstern und rostrot schimmern. Während im Norden allerdings die Wolken die Sicht versperren, könnten im Süden die Zuschauer Glück haben. Zwischen 22.00 Uhr am Dienstag und 1.00 Uhr am Mittwoch lässt sich die partielle Mondfinsternis mitverfolgen. Das Maximum der Finsternis wird gegen 23.30 Uhr erreicht sein.