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Dienstag, 18. Juni 2019: Das müssen Sie heute wissen

A U.S. military image released by the Pentagon in Washington on June 17, which is says was taken from a U.S. Navy MH-60R helicopter in the Gulf of Oman in waters between Gulf Arab states and Iran on June 13, shows personnel that the Pentagon says are members of the Islamic Revolutionary Guard Corps Navy removing an unexploded limpet mine from the M/T Kokuka Courageous, a Japanese owned commercial motor tanker. Picture taken June 13, 2019.  U.S. Navy/Handout via REUTERS   ATTENTION EDITORS-THIS IMAGE HAS BEEN SUPPLIED BY A THIRD PARTY.
Das neue Foto, welches das US-Verteidigungsministerium veröffentlichte, soll iranische Soldaten an der Kokuka Courageous zeigen. (Foto: U.S. Navy/Handout via REUTERS)

USA stocken Truppen im Nahen Osten auf, deutsche Städte wollen gerettete Flüchtlinge aufnehmen und die DFB-Elf stürmt dem WM-Finale entgegen: der Überblick über die Nachrichten der Nacht und ein Ausblick auf den Tag.

Neue Fotos zu Öltanker-Angriffen

  • USA schickt weitere Soldaten in den Nahen Osten

Neue Fotos des US-Verteidigungsministeriums sollen beweisen, dass der Iran für die Angriffe auf zwei Öltanker im Golf von Oman verantwortlich ist. Auf einem der Bilder soll nach Pentagon-Angaben unter anderem ein Schnellboot mit einem iranischen Soldaten zu sehen sein, der eine nicht explodierte Haftmine aus einem der Tanker entfernt haben soll. Auf einem anderen Bild sollen die Rückstände der Mine zu sehen sein. Bereits direkt nach den Angriffen machte die US-Regierung am Donnerstag den Iran für die Attacken verantwortlich. Als Beleg führte das Ministerium ein Video von der angeblichen Entfernung der Mine an. Teheran hatte die Beschuldigung zurückgewiesen. Trotzdem schickt Trump nun 1.000 weitere Soldaten zur „Verteidigungszwecken“ in den Nahen Osten, wie der stellvertretende US-Verteidigungsminister Patrick Shanahan mitteilte.

Solidarität mit Flüchtlingen

  • Deutsche Städte wollen die Geretteten aufnehmen

Mehr als 50 deutsche Städte und Gemeinden wollen Flüchtlinge aufnehmen, die von Seenotrettern aus dem Mittelmeer geholt wurden. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums teilte mit, dass die Kommunen bereits schriftlich ihre Bereitschaft bekundet haben. Rottenburg etwa will rund 50 Bootsflüchtlinge aufnehmen. Die deutsche Hilfsorganisation Sea-Watch hatte vergangene Woche vor der libyschen Küste mehr als 50 Menschen von einem Schlauchboot gerettet. Italiens Regierung will das Rettungsschiff aber nicht anlegen lassen. Und eine europäische Lösung zur Aufnahme der Flüchtlinge fehlt.

Israel nimmt doch nicht an Konferenz in Palästina teil

  • Palästinenser vermutlich aber auch nicht

Das Weiße Haus lädt nun doch keine israelischen Regierungsvertreter zu einer Konferenz im Palästinensergebiet in Bahrain ein. Das bestätigte ein US-Regierungsmitarbeiter der dpa. Zuvor hatte die Nachrichtenplattform Axios das Gegenteil berichtet. Bei dem Treffen in Manama soll es um wirtschaftliche Investitionen in Palästina gehen. Nach Darstellung des Weißen Hauses ist die Konferenz ein Teil des Nahost-Friedensplans, den US-Präsident Donald Trump seit langem ankündigt hat. Nur lehnen die Palästinenser die Trump-Regierung inzwischen als Vermittler ab. Vertreter hatten bereits angekündigt, die Tagung am 25. und 26. Juni zu boykottieren. Grund dafür sind Trumps pro-israelischen Entscheidungen in der Vergangenheit.

Geiselnahme in Lübecker Gefängnis beendet

  • Spezialkräfte der Polizei befreiten die Frau

Fünf Stunden lang war eine Mitarbeiterin des Lübecker Gefängnisses in der Gewalt eines Häftlings. Erst als Spezialkräfte der Polizei eingriffen, konnte der Täter überwältigt werden. Er wurde dabei leicht verletzt, das Opfer blieb unverwundet. Bei dem Mann handelt es sich um einen rumänischen Sexualstraftäter. Im Laufe des Tages will die Polizei weitere Informationen zum Fall veröffentlichen.

Erdbeben in Chinas Südwesten

  • Mindestens elf Tote

In der südwestchinesischen Provinz Sichuan kamen bei einem Erdbeben mindestens elf Menschen ums Leben. 122 wurden nach ersten Zählungen verletzt. Es seien umgehend 5.000 Zelten und 10.000 Feldbetten ins Erdbebengebiet geschickt worden, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua. Das Beben erreichte eine Stärke von 6,0 auf der Richterskala.

FIFA gegen Rassismus

  • Risikobewertung wird eingeführt

Die FIFA will alle Qualifikationsspiele zur WM 2022 nach einer möglichen Gefahr für diskriminierende Zwischenfälle bewerten. Bei rot eingestuften Spielen, also Partien mit großer Wahrscheinlichkeit rassistischer Vorfälle, werden im Vorfeld Beobachter entsenden. Auch die Schiedsrichter werden für solche Vorfälle sensibilisiert und können im schlimmsten Fall das Spiel abbrechen.

Diese Ereignisse werden heute wichtig:

Urteil über Pkw-Maut

Heute (9.30 Uhr) entscheidet der Europäische Gerichtshof (EuGH), ob die Pkw-Maut mit europäischem Recht vereinbar ist. Österreich hatte gegen die deutsche Regelung geklagt. Die Entscheidung dreht sich um die Frage, ob EU-Ausländer diskriminiert werden, da nur Inländer beziehungsweise Halter von in Deutschland zugelassenen Fahrzeugen eine Steuerentlastung über die Kfz-Steuer bekommen sollen. Die deutsche Pkw-Maut steht bereits im Gesetz, wird aber wegen der rechtlichen Unsicherheiten bislang nicht kassiert.

Konsequenzen für Polizeiarbeit im Fall Lügde

Ein Fehler wie der Missbrauchsfall von Lüdge soll der Polizei nicht noch einmal passieren – dafür will Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul sorgen. Deshalb sollen die organisatorischen Abläufe, die Ausbildung und die Technik der Polizei überarbeitet werden, teilte das Innenministerium mit. Welche Konsequenzen es konkret geben wird, stellt Reul heute vor. Jahrelang wurden auf einem Campingplatz in Lüdge an der Landesgrenze zu Niedersachsen zahlreiche Kinder sexuell missbraucht.

Erster Deutschlandbesuch von Selenskyj

Einen Monat nach seiner Vereidigung kommt der neue ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach Berlin, um Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu treffen. Sie wollen wieder Bewegung in den festgefahrenen Friedensprozess der Ostukraine bringen. Dort bekämpfen sich seit fünf Jahren ukrainische Regierungstruppen und pro-russische Separatisten. Deutschland und Frankreich vermitteln in dem Konflikt. Selenskyj traf bereits in Paris Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron, der sich für eine Neuauflage der Gespräche zwischen Russland und der Ukraine aussprach.

Proteste gegen Deutsche Wohnen

Das Immobilienunternehmen Deutsche Wohnen trifft sich inmitten der aufgeheizten Debatte um steigende Mieten zur Hauptversammlung in Frankfurt (10.00 Uhr). Dort werden sich aber nicht nur die Aktionäre treffen, sondern auch die Protestanten, denn immer weniger Menschen können sich Wohnungen in Großstädten leisten. Passend dazu berät heute der Berliner Senat über ein Verbot zur Mieterhöhung in der Bundeshauptstadt. Ein Eckpunktepapier sieht vor, dass die Mieten fünf Jahre nicht steigen sollen und auf Antrag gesenkt werden können. Doch erst wenn der Senat das Eckpunktepapier beschließt, wird es überhaupt einen Gesetzentwurf geben.

Abstimmung über Bewerber für May-Nachfolge

Heute stimmen die Abgeordneten der britischen Konservativen in einem zweiten Wahlgang ab, wer ins Rennen um die Nachfolge von Premierministerin Theresa May geht. Nur wer mindestens 33 Stimmen erhält, schafft es in die dritte Runde. Als Favorit gilt der ehemalige Außenminister Boris Johnson. Er erhielt beim ersten Wahlgang 114 Stimmen. Doch noch steht Johnson unter anderem das heutige TV-Duell im BBC-Fernsehen bevor. Wenn er sich verbale Fehltritte erlaubt – wofür er bekannt ist – könnten die Parteimitglieder ihre Meinung ändern. Erst am 22. Juli wird feststehen, wer neuer Tory-Parteichef und damit Premierminister wird.

Gewinner des Tages sind...

...mal wieder die Frauen. Die DFB-Elf zieht als Gruppenerste ins WM-Achtelfinale ein. Vier zu Null gewann die Mannschaft gegen Südafrika und zeigte, dass sie auch ohne die verletzte Spielmacherin Dzsenifer Marozsan dem Finale entgegen stürmt. Es ist der dritte Sieg in Folge ohne Gegentor. Am Samstag werden die Frauen in Grenoble spielen. Der Gegner steht noch nicht fest.