Dienstag, 22.05.2018: Was Sie heute wissen müssen

Giuseppe Conte soll neuer italienischer Ministerpräsident werden, Seehofer kündigt Konsequenzen in Bamf-Skandal an, Gündogan und Özil sprechen sich nach Trikotskandal mit Bundespräsident Steinmeier aus und AfD lässt Bundestagsvizepräsidenten-Kandidat Glaser fallen. Das sind die Nachrichten des Tages.

Einigung: Giuseppe Conte neuer italienischer Ministerpräsident

Die rechtspopulistische Lega und die Fünf-Sterne-Bewegung haben sich auf einen Regierungschef geeinigt, wie Sterne-Vorsitzender Luigi Di Maio auf der Internetseite der Partei schrieb. Die beiden europakritischen Parteien haben ihren Kandidaten dem Staatspräsidenten Sergio Mattarella vorgeschlagen. Der muss Conte nun den Auftrag geben, die neue Regierung zusammenzustellen.

Conte ist kein besonders altes Gesicht in der Politik des Landes. Der 54 Jahre alte Jurist aus Süditalien ist Universitätsprofessor in Florenz und Rom. Er sitzt derzeit nicht im Parlament, gehört aber zum Kreis der Fünf-Sterne-Bewegung. Sterne-Chef Di Maio und Lega-Chef Matteo Salvini wollten zuvor beide Premier werden, einigten sich aber schließlich auf Conte.

Seehofer kündigt Konsequenzen in Bamf-Skandal an

Bundesinnenminister Horst Seehofer schließt in der Affäre um unzulässig ausgestellte Asylbescheide personelle Konsequenzen nicht aus. Der CSU-Chef sagte der “Mittelbayerischen Zeitung”, er werde alles tun, “damit die Dinge ohne Ansehen von Personen oder Institutionen aufgeklärt werden, denn sie haben das Vertrauen in das Bamf (Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge) beschädigt“. Weiter erklärte Seehofer: “Ich werde in der nächsten Woche Entscheidungen über organisatorische und gegebenenfalls auch personelle Konsequenzen treffen.”

Es müsse eine Menge geschehen. Laut Seehofer müsse man vor allem Vorkehrungen treffen, damit rechts- und regelwidrige Asylverfahren verhindert werden und prüfen, ob die im letzten Jahr eingeführten Maßnahmen zur Qualitätssicherung wie das Vier-Augen-Prinzip ausreichend seien.

AfD lässt Bundestagsvizepräsidenten-Kandidat Glaser fallen

Einem Bericht der “Bild”-Zeitung zufolge soll die AfD ihren Wunschkandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten fallen gelassen haben. Albrecht Glaser scheiterte dreimal bei der Wahl im Bundestag. Der Fraktionsvorstand habe den 76-Jährigen nun gedrängt, auf seinen Anspruch auf den Posten zu verzichten. Im Herbst will die AfD einen neuen Kandidaten vorstellen.