Diese Kleinparteien treten zur Bundestagswahl an

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Nicht nur für die (ehemaligen) Volksparteien kann bei der Bundestagswahl gestimmt werden – insgesamt hat der Bundeswahlleiter 53 Parteien zugelassen. Darunter auch einige auf den ersten Blick skurrile.

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Ende September wird ein neuer Bundestag gewählt, dafür wurden auch viele Kleinparteien zugelassen. Foto: Reuters / Wolfgang Rattay

Am 26. September ist Bundestagswahl: Sicher haben sich einige Deutsche noch nicht entschieden, bei welcher Partei sie ihr Kreuz setzen. Deshalb wollen wir heute einen kleinen Überblick über die Exoten geben, die zur Wahl stehen.

Zugelassene Parteien bekannt gegeben

Bereits vor zwei Wochen hat der Bundeswahlausschuss die endgültige Liste aller Parteien veröffentlicht, die sich bei der Bundestagswahl 2021 aufstellen lassen dürfen. Insgesamt sind es 53.

Um vom Gremium um Georg Thiel, das ist der Bundeswahlleiter, zugelassen zu werden, müssen Parteien den Voraussetzungen im Paragraf 2 des Parteiengesetzes entsprechen. Das prüft, ob die Parteien auch wirklich und ernsthaft „auf die politische Willensbildung Einfluß nehmen“ wollen. Dazu müssen sie Kriterien erfüllen, beispielsweise mit „Umfang und Festigkeit ihrer Organisation“ oder der „Zahl ihrer Mitglieder“ eine „Gewähr für die Ernsthaftigkeit dieser Zielsetzung bieten“.

Nicht geprüft werden Parteien, die aktuell im Deutschen Bundestag oder in einem Landtag sitzen. Das sind: CDU, SPD, AfD, FDP, Die Linke, CSU, Grüne, Bundesvereinigung Freie Wähler und Brandenburger Freie Wähler.

Aufmerksamkeit mit Social-Media-Reichweite

Die Prüfung gemeistert haben folglich 44 Parteien. Davon sollen hier einige kurz vorgestellt werden.

Die Social-Media-Partei darunter ist sicherlich die „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“ – kurz: Die Partei. Unter der Führung von Martin Sonneborn schafft es die Partei regelmäßig virale Posts zu erzeugen und damit viel Aufmerksamkeit für politische Entscheidungen zu generieren.

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Rechtsextremistische Partei zugelassen

Für Aufruhr gesorgt hat die Zulassung der Partei „Der Dritte Weg“. Der Verfassungsschutz hat über die Partei in seinem aktuellen Bericht unter dem Punkt „Rechtsextremistisches Parteienspektrum“ geschrieben: Die rechtsextremistische Kleinpartei „Der III. Weg“ agitiert insgesamt „antisemitisch, ausländerfeindlich und revisionistisch“. 

Wieso sie dennoch vom Bundewahlleiter zugelassen wurde, erklärt dieser in einem Tweet: „Der #Bundeswahlausschuss ist nicht berechtigt, die Verfassungsmäßigkeit von Parteien oder sonstigen politischen Vereinigungen zu überprüfen. Die Feststellung der Verfassungswidrigkeit einer Partei kann nur durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts erfolgen.“

Europapartei

Auch die Europapartei „Volt“ steht am 26. September zur Wahl. Sie will „europäische Lösungen“ für „europäische Herausforderungen“. Denn nationale Parteien würden mit ihren populistischen Versprechen an ihre Grenzen stoßen und den Frieden aufs Spiel setzen.

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Hiphop für den Bundestag

Besonders sticht dieses Jahr sicherlich die Partei „Die Urbane“ hervor, die sich selbst auch HipHop-Partei nennt. Das Parteiprogramm sei allerdings noch „work in progress“ und bleibe „im Flow“. Aber: Die Themen reichen schon jetzt von Abrüstung über Dekolonialisierung und Rente bis hin zu Steuergerechtigkeit.

Mehr Mitspracherecht für Kinder und Jugendliche

Was vielen im Pandemiejahr aufgefallen ist: Wer nicht wählen darf oder kann, hat oft keine allzu starke Lobby. Das hat sich wohl auch die LfK, die „Lobbyisten für Kinder“ gedacht und darangemacht, diesen Missstand zu beheben. 

Auf der Webseite der Partei steht als zentrale Forderung, eine „nachhaltige Politik für Deutschland mit einer Perspektive für Generationen, nicht für Wahlperioden“. Eine Möglichkeit: Menschen könnten ab Geburt ein Wahlrecht besitzen. 

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Programmatik der Kleinstparteien: ein Hauptthema

Das war nur ein kleiner Ausschnitt, bei der anstehenden Bundestagswahl kann noch für zahlreiche weitere Parteien abgestimmt werden. 

Was diese oft Klein- und Kleinstparteien ausmacht, ist ihre Fokussierung auf ein Thema. Vielleicht finden bislang Unentschlossene darin eine Entsprechung der eigenen Überzeugung: So gibt es unter den zugelassenen 44 Parteien Programmatiken, die sich besonders für Tierschutz einsetzen oder für Gesundheitsforschung, für Veränderung, Vegetarier und Veganer oder für Liebe.

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