Donnerstag, 18. April 2019: Das müssen Sie heute wissen

Feuerwehrleute stehen neben dem verunglückten Touristenbus in Caniço, Madeira (Getty)
Feuerwehrleute stehen neben dem verunglückten Touristenbus in Caniço, Madeira (Getty)

Bei einem Busunglück sterben 29 Touristen – offenbar alle Deutsche, Griechenland fordert von Deutschland Schadensersatz, Nordkorea testet neue Waffe: der Überblick über die Nachrichten der Nacht und ein Ausblick auf den Tag.

29 Tote bei Busunglück

  • In Portugal starben 29 Menschen bei einem Unfall

Ein Reisebus kam auf der portugiesischen Atlantikinsel Madeira in einer Kurve von der Straße ab und stürzte eine Böschung hinunter auf ein Wohnhaus. Der Zeitung „Observador“ zufolge kamen 29 von 57 Insassen ums Leben, 27 Menschen wurden verletzt. Den portugiesischen Medienberichten zufolge waren alle Todesopfer Deutsche. „Mit großer Erschütterung haben wir von dem tragischen Busunglück auf Madeira erfahren. Wir müssen leider davon ausgehen, dass Opfer aus Deutschland sind“, twitterte auch das Auswärtige Amt am späten Abend. „Unser Mitgefühl gilt ihren Familien und Freunden.“ Ein Krisenstab wurde eingerichtet, um die Identität der Opfer zu klären und den Verletzten beizustehen. Auf der Insel wurde eine dreitätige Trauerzeit angeordnet.

Das griechische Parlament fordert Reparationen von Deutschland. Es geht um 376 Millionen Euro als Entschädigung für beide Weltkriege. (Photo by Bildquelle/ullstein bild via Getty Images)
Das griechische Parlament fordert Reparationen von Deutschland. Es geht um 376 Millionen Euro als Entschädigung für beide Weltkriege. (Photo by Bildquelle/ullstein bild via Getty Images)

Griechenland fordert Schadensersatz

  • Das Parlament fordert 376 Milliarden Euro als Entschädigung für den Zweiten Weltkrieg

Die große Mehrheit des griechischen Parlaments hat für die Forderung nach Reparationszahlungen in Höhe von 376 Milliarden Euro an Deutschland gestimmt. Die Forderungen resultieren aus den von Deutschland verursachten Schäden – zerstörte Infrastruktur, Zwangskredite und verlorene Staatsressourcen. Es werden auch erstmals individuelle Forderungen genannt. Angehörige sollen mit 700 Euro für 15 Jahre entschädigt werden. Jetzt muss die Regierung von Ministerpräsident Alexis Tsipras rechtliche Schritte einleiten, um die Forderungen durchzusetzen, denn Deutschland sieht das Thema als erledigt an. 1990 unterzeichnete Griechenland zur Wiedervereinigung Deutschlands den Zwei-plus-Vier-Vertrag. Darin heißt es: Es seien „keine weiteren Reparationen“ vorgesehen. Damals zahlte Deutschland 160 Millionen Mark an die Opfer. Juristen und Historiker sind sich uneinig über die Legitimität der Forderungen Griechenlands. Der Konflikt könnte vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag landen.

US-Regierung geht gegen Kubas Führung vor

  • EU und Kanada drohen mit Gegenmaßnahmen

Die USA erhöht den Druck auf Kuba, Venezuela und Nicaragua. Die Regierung kündigte Einschränkungen bei Reisen und Geldüberweisungen an, zugleich verhängte das US-Finanzministerium Sanktionen gegen die Zentralbank Venezuelas und gegen eine Bank in Nicaragua, die Banco Corporativo. Der Nationale Sicherheitsberater John Bolton nannte die drei Länder bei einem Auftritt vor Exilkubanern in Florida eine „Troika der Tyrannei“. Er sagte: „Wir müssen die Kräfte des Kommunismus und des Sozialismus zurückweisen.“ Nach Angaben von US-Außenminister Mike Pompeo können US-Bürger ab dem 2. Mai gegen ausländische Unternehmen klagen, die Eigentum nutzen, das nach der Revolution 1959 in Kuba zwangsverstaatlicht wurde. Die EU und Kanada kritisieren die Ankündigungen scharf. Sie befürchten Konsequenzen für ausländische Unternehmen. Ihrer Sicht nach verstoßen die Maßnahmen gegen internationales Recht. Hintergrund für die Ankündigung ist der dritte Abschnitt des sogenannten Helms-Burton-Gesetzes von 1996. Bislang setzten Regierungen den Paragrafen aus, doch Trump dreht die Lockerungspolitik von Barack Obama weiter zurück. Das könnte zu einer Klagespirale führen.

Nordkorea testet neuartige Lenkwaffe

  • Verhandlungen zwischen USA und Nordkorea festgefahren

Nordkoreanische Medien meldeten, dass die Regierung eine neuartige taktische Lenkwaffe testete. Die Waffe habe demnach „einen mächtigen Sprengkopf“ als Ladung gehabt. Sie zitierten Machthaber Kim Jong Un, der sagte, dass dieser Test unter seiner persönlichen Anleitung „von sehr großer Bedeutung“ sei. Das US-Verteidigungsministerium nahm diese Berichte zur Kenntnis, reagierte aber nicht weiter. Die Verhandlungen zwischen USA und Nordkorea über dessen Atomwaffenprogramm sind derzeit wieder festgefahren. Ein zweites Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Kim Ende Februar in Vietnam war ohne greifbares Ergebnis geblieben.

Selbstmord bei Festnahme

  • Perus Ex-Präsident García tötet sich selbst

Die Staatsanwaltschaft ermittelte gegen den ehemaligen peruanischen Präsident Alan García (1985-1990 und 2006-2011) wegen Korruptionsvorwürfen. García soll seine Wahlkampagne von 2006 mit Spenden des Baukonzerns Odebrecht finanziert haben. Als Gegenleistung soll er in seiner zweiten Amtszeit die Vergabe von staatlichen Bauverträgen an die Firma erleichtert haben. Die Polizisten standen schon in Garcías Haus in Miraflores, um ihn für zehn Tage in Untersuchungshaft mitzunehmen, als García um ein letztes Telefongespräch mit seinem Anwalt bat. Er schloss sich in einem Zimmer ein und beging dort Suizid. Trotz einer Notoperation konnten Ärzte das Leben des 69-Jährigen nicht retten.

Netanjahu mit Regierungsbildung beauftragt

  • Zusammenschluss religiöser und rechter Parteien in Israel angestrebt

Der amtierende Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wurde eine knappe Woche, nachdem die regierende Likud-Partei in Israel die Parlamentswahlen gewonnen hat, mit der Regierungsbildung beauftragt. Er strebt eine Koalition rechter und religiöser Parteien an und hat nun 28 Tage Zeit, die gegensätzlichen Forderungen der ultra-orthodoxen jüdischen Parteien und der stark weltlich orientierten Partei Unser Haus Israel in Einklang zu bringen.

Dieses Ereignis wird heute wichtig:

Mueller-Bericht zur Russland-Affäre wird veröffentlicht

US-Justizminister William Barr will eine Pressekonferenz zur Veröffentlichung des Mueller-Berichts geben. Dabei soll der geschwärzte Bericht in Teilen vorgelegt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Zwei Jahre lang untersuchte FBI-Sonderermittler Robert Mueller, ob US-Präsident Donald Trump Geheimabsprachen mit Vertretern Russlands traf und ob der US-Präsident die Justiz behinderte. Demnach kam Mueller anscheinend zu dem Ergebnis, dass es keine Beweise für geheime Absprachen gab. Allerdings ist die bisher veröffentlichte Zusammenfassung umstritten.

Die Gewinner des Tages sind…

… Legehennen. Ariane Sommer (41) hat sich für die Tierschutzorganisation Peta ausgezogen. Das ehemalige Berliner IT-Girl will damit die Aufmerksamkeit auf die Kampagne „Mach dich eifrei“ lenken und auf eine vegane Ernährung – ohne das Osterfest zu vermiesen. Deshalb empfiehlt sie Keramik-Eier zum Bemalen. So können die Kinder immer noch auf Ostereiersuche gehen.