Donnerstag, 18. Juli 2019: Das müssen Sie heute wissen

Internationaler Notstand wegen Ebola, Waffenruhe in der Ostukraine und Resolution zur Amtsenthebung gegen Trump scheitert: der Überblick über die Nachrichten der Nacht und ein Ausblick auf den Tag.

Aufatmen für Kevin Spacey: Das Verfahren wegen sexueller Nötigung wurde eingestellt. Dem US-Schauspieler wurde vorgeworfen, einen 18-Jährigen betrunken gemacht und unsittlich berührt zu haben. (Foto: Nancy Lane/MediaNews Group/Boston Herald)

WHO ruft Gesundheitsnotstand wegen Ebola aus

  • Epidemie bleibt regionale Bedrohung für den Kongo

Die Krankheit greift seit einem Jahr im Kongo immer weiter um sich: Etwa 1600 Menschen starben in dieser Zeit an Ebola. Nun erklärt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Epidemie zum internationalen Notstand, da Ebola eine „gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite“ sei. Die UN-Behörde folgt damit einem Expertenrat, der in Genf beraten hatte. Zu den anstehenden Maßnahmen zählen eine bessere Ausstattung von Behandlungszentren und die Ausbildung weiterer Hilfskräfte. Ebola bleibe aber eine regionale Bedrohung, betonte ein Vorsitzender des Ausschusses.

Neue Waffenruhe in Ostukraine

  • Konfliktparteien einigen sich bei Verhandlungen in Minsk

In der Ostukraine haben die Konfliktparteien eine neue Waffenruhe vereinbart. Der Waffenstillstand zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten sei unbefristet und startet ab dem kommenden Sonntag. Bei den Verhandlungen in der weißrussischen Hauptstadt Minsk konnte jedoch keine Einigung für den geplanten Austausch von etwa 280 Gefangenen erzielt werden. Bisher scheiterten laut Angaben der Regierung in Kiew 18 Versuche für einen Waffenstillstand. Putin erleichtert derweil Bewohnern der besetzten ukrainischen Regionen Donzek und Luhansk den Zugang zu russischen Pässen. Experten meinen, er setze damit erneut auf Konfrontation gegenüber der Ukraine. Am heutigen Donnerstag treffen sich die beiden Außenminister Heiko Maas und Sergej Lawrow auf dem deutsch-russischen Gesprächsforum Petersburger Dialog.

Resolution zur Amtsenthebung gegen Trump gescheitert

  • Mehrheit der Republikaner und Demokraten gegen Resolution

Trump sei dem Amt des US-Präsidenten nicht würdig, findet ein Abgeordneter der Demokraten und wollte ein Amtsenthebungsverfahren einleiten. Doch der Versuch ist gescheitert: Eine Mehrheit der Republikaner und Demokraten stimmten dafür, eine entsprechende Resolution zu verwerfen. Grund für die Resolution seien Trumps rassistische Attacken auf vier Abgeordnete gewesen, argumentierte Initiator Al Green. Bereits im Jahr 2017 und 2018 waren Versuche des Demokraten gescheitert, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump in die Wege zu leiten. Damals stellten die Republikaner die Mehrheit in der Kammer. Nun war es das erste Mal, seit die Demokraten zum Jahresbeginn die Mehrheit in der Kongresskammer übernommen haben, dass sich das Repräsentantenhaus mit einer solchen Resolution befasst hat.

Proteste gegen Poggenburg-Kundgebung

  • Hunderte gehen in Leipzig auf die Straße

Lautstark haben mehrere hundert Menschen in Leipzig gegen eine Kundgebung des ehemaligen AfD-Politikers André Poggenburg protestiert. Nach einem internen Streit ist dieser aus der AfD ausgetreten und hatte die Partei „Aufbruch deutscher Patrioten Mitteldeutschland“ (ADPM) gegründet. Die Partei versteht er als Sammelbecken für enttäuschte AfD-Mitglieder und -Wähler. Zur Kundgebung am Mittwoch erschienen etwa 40 Sympathisanten von Poggenburg in Leipzig. Ihnen gegenüber standen 500 Demonstranten, die durch Gitter und Polizisten abgetrennt waren.

Düsseldorfer Flughafen räumt Flugsteig

  • Boris Becker verliert Gepäckstück

Am Düsseldorfer Flughafen ist ein kompletter Flugsteig geräumt worden, weil mehrere Reisende durch eine Notfalltür in den Sicherheitsbereich eingedrungen sind. Die „Eindringlinge“ hatten die Sicherheitstür per Notknopf geöffnet und gelangten in einen Bereich, den nur kontrollierte Passagiere betreten dürfen. Da das Boarding noch nicht abgeschlossen war, mussten alle Passagiere aus dem Flugzeug aussteigen und sich erneut kontrollieren lassen. Etwa 1000 Personen waren betroffen. Bereits am Morgen ist eine Gepäckanlage am Flughafen ausgefallen: Während ihre Besitzer in den Urlaub flogen, bleiben die etwa 3500 Koffer in Düsseldorf stehen – darunter auch der Koffer von Boris Becker. Zwei Sondermaschinen sollen die Gepäckstücke bis Donnerstag nachliefern.

Anklage gegen Schauspieler Kevin Spacey verworfen

  • Mutmaßliches Opfer verweigerte die Aussage

Sexuelle Übergriffe und Belästigung in mehr als 30 Fällen werden US-Schauspieler Kevin Spacey vorgeworfen. Vor Gericht kam bisher einer: Im Juli 2016 soll der „House of Cards“-Star den damals 18-jährigen Sohn einer Fernsehmoderatorin in einem Restaurant auf der Insel Nantucket betrunken gemacht und dann unsittlich berührt haben. Nun wurde die Anklage fallengelassen. Grund sei laut Staatsanwaltschaft, dass das mutmaßliche Opfer eine Aussage verweigere. In den Verhandlungen in der Woche zuvor ging es um das Handy des heute 21-Jährigen, das er am Abend des vermeintlichen Übergriffs dabeihatte. Der Mann hätte es der Verteidigung geben sollen, allerdings sei es laut seiner Aussage nicht mehr auffindbar. Zur Frage, ob er Textnachrichten der Tatnacht gelöscht habe, verweigerte der Kläger die Aussage. Der Fall war dadurch ins Wanken geraten.

Dieses Ereignis wird heute wichtig:

EU-Innenminister beraten über Flüchtlingsverteilung

Die EU-Innenminister wollen an diesem Donnerstag in Helsinki erneut über die Migrationspolitik beraten. Dabei soll eine Übergangsregelung für die Verteilung von Flüchtlingen, die im Mittelmeer aus Seenot gerettet werden, verhandelt werden. In Italien muss sich um 10 Uhr Sea-Watch-Kapitänin Carola Rackete einem Verhör stellen.

Der Gewinner des Tages...

… ist reich! Nein, superreich! Unternehmer Bernard Arnault hat Bill Gates als zweitreichsten Menschen der Welt abgelöst. Er ist Chef des Luxusgüter-Konzerns LVMH, zu dem Marken wie Louis Vuitton und Marc Jacobs gehören. Das Vermögen des 70-Jährigen soll 93,7 Milliarden Euro betragen. Spitzenreiter der reichsten Menschen bleibt jedoch Amazon-Chef Jeff Bezos mit geschätzten 147,08 Milliarden Euro.