Donnerstag, 19.07.2018: Was Sie heute wissen müssen

Mark Zuckerberg will Beiträge, in denen der Holocaust geleugnet wird, nicht von Facebook löschen. In der Türkei wird der Ausnahmezustand zwei Jahre nach dem gescheiterten Putschversuch beendet. In der Frage, ob russische Cyberangriffe den US-Wahlkampf beeinflusst haben, liefert Präsident Trump weitere widersprüchliche Aussagen. Das sind die wichtigsten Nachrichten des Tages.

Zuckerberg: Auf Facebook darf “Falsches” gesagt werden

Wenn es nach Gründer und CEO Mark Zuckerberg geht, sollen Facebook-Beiträge von Holocaustleugnern nicht gelöscht werden. In einem Gespräch mit dem Technikblog “Recode” erklärte er, dass er persönlich Leugnungen des Holocausts als “tief beleidigend” empfinde. Er denke jedoch, dass nur Inhalte gelöscht werden sollten, die für Angriffe auf Personen verwendet würden, wie etwa Postings, die zu Gewalt aufrufen. Das Ziel von Facebook sei nicht, User davon abzuhalten, Falsches zu sagen, sondern der gezielten Verbreitung von Falschmeldungen über das Netzwerk entgegenzutreten. Kritik dafür gab es etwa von der Bürgerrechtsorganisation “Anti-Defamation League”, die das Netzwerk in der ethischen und moralischen Pflicht sehe, Holocaustleugnung zu verbieten.

Ausnahmezustand in der Türkei nach zwei Jahren beendet

Im Juli 2016 sorgte ein Putschversuch in der Türkei für die Verhängung des Ausnahmezustands. Heute Nacht lief dieser nach zwei Jahren aus. Er hatte es der Regierung ermöglicht, die Grundrechte einzuschränken, Medienhäuser zu schließen und Oppositionelle zu inhaftieren. Als Reaktion auf den gescheiterten Putsch verloren auch zahlreiche Staatsbedienstete ihren Job: Erst vor zwei Wochen traf eine weitere Kündigungswelle 18.000 Beamte, womit die Zahl der entlassenen Beamten auf mindestens 130.000 gestiegen ist. Die Opposition fürchtet, dass die Aufhebung des Notstands an der restriktiven Politik von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan wenig ändern wird. Seit einer Verfassungsänderung ist Erdogan gleichzeitig Staats- und Regierungschef – mit weitreichenden Befugnissen bei allen Maßnahmen zur Abwehr jeglicher Art von Terror. Er kann auch im Alleingang erneut den Notstand ausrufen. Wichtig ist das offizielle Ende des Notstands für die türkische Wirtschaft, um wieder mehr Investoren und Touristen ins Land zu bringen.

Trump: Weitere widersprüchliche Aussagen über Putin

US-Präsident Trump verwirrt die Öffentlichkeit weiter mit seinen Äußerungen zur russischen Einflussnahme auf den amerikanischen Wahlkampf. Gegenüber “CBS” sagte Trump, er habe Putin vor einer weiteren Einmischung gewarnt und sehe ihn in der Verantwortung dafür. “Genauso wie ich mich selbst für Dinge verantwortlich sehe, die in diesem Land passieren”, erklärte er. Direkt nach dem Treffen mit Putin hatte Trump noch gesagt, er wisse nicht, warum Russland sich hätte einmischen sollen, obwohl die US-Geheimdienste von der russischen Einflussnahme überzeugt sind. Diese Aussage erklärte er danach als einen Versprecher. Die Frage eines Journalisten, ob aus Russland weitere Hackerangriffe drohten, verneinte er wenig später aber erneut. Seine Sprecherin Sarah Huckabee-Sanders erklärte daraufhin, damit habe Trump lediglich zum Ausdruck bringen wollen, keine weiteren Fragen zu beantworten. Aus der Sicht des amerikanischen Geheimdienstkoordinators Dan Coats stellen Cyberangriffe aus Russland weiterhin eine aggressive Bedrohung dar.