Donnerstag, 28.06. 2018: Was Sie heute wissen müssen

Der erste Bundeshaushalt der neuen Bundesregierung steht. Der Kapitän der “Lifeline” wird von der Polizei verhört. Apple und Samsung einigen sich im Patentstreit und Donald Trump versucht sich als Fußball-Fan zu outen. Hier kommen die wichtigsten Nachrichten des Tages.

Bundeshaushalt: “Schwarze Null” steht

Haushaltsausschuss beschließt Budgetplanung. (Bild-Copyright: Michael Probst/AP)

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat über die Budgetplanungen von Finanzminister Olaf Scholz für 2018 entscheiden. Das Gremium sieht keine neuen Schulden vor und einigte sich laut Medienberichten auf Ausgaben in Höhe von 343,6 Milliarden Euro, das sind 2,6 Milliarden Euro mehr als bislang geplant. Das hat die erste “Bereinigungssitzung” des Haushaltsausschusses des Bundestags am Donnerstagmorgen beschlossen.

Malta: “Lifeline”-Kapitän wird von Polizei befragt

Was passiert mit der “Lifeline”? (Bild-Copyright: Chris Mangion/AP)

Nach tagelanger Ungewissheit durfte das Rettungsschiff “Lifeline” mit 234 Flüchtlingen an Bord gestern im Hafen Senglea vor Valletta anlegen. Nach der Ankunft wurde der deutsche Kapitän Claus-Peter Reisch von der Polizei befragt. Während die meisten Crewmitglieder das Schiff nach der sechstägigen Odyssee verlassen durften, wurde der Kapitän danach wieder an Bord gebracht, teilte die maltesische Regierung mit. Der Vorwurf: Die “Lifeline” soll Anweisungen der italienischen Behörden bei der Rettung der Migranten in Libyen ignoriert haben. Auch die Beflaggung des Schiffes sorgt für Fragezeichen. “Lifeline” behauptet unter niederländischer Flagge zu fahren, die dortigen Behörden sollen das laut Medienberichten aber verneinen. Maltas Premierminister Joseph Muscat nannte das Schiff daher “staatenlos” und hatte angekündigt die “Lifeline” nach der Ankunft zu beschlagnahmen.

Apple und Samsung: Einigung im Patentstreit

Endlich: Verfahren um Patentstreit beigelegt. (Bild-Copyright: Ahn Young-joon/AP)

Nach sieben Jahren stehen die Zeichen bei den Smartphone-Herstellern Apple und Samsung auf Versöhnung: Seit April 2011 warf Apple dem südkoreanischen Konkurrenten vor, Design und Technik von iPhone und iPad kopiert zu haben. Es folgte ein zäher rechtlicher Wettstreit: 2012 hatten kalifornische Geschworene dem US-Konzern gut eine Milliarde Dollar zugesprochen. Samsung legte dagegen Berufung ein. Das Oberste Gericht ordnete neue Verhandlungen an – im Mai sprachen die Geschworenen Apple 539 Millionen Dollar zu. Jetzt haben sich die Konkurrenten außergerichtlich geeinigt, am Mittwoch wurde das Verfahren eingestellt. Die Konditionen sind nicht bekannt.

Donald Trump fachsimpelt über Fußball – und offenbart Wissenslücke

Donald Trump traf auf Marcelo Rebelo de Sousa. (Bild-Copyright: Pablo Martinez Monsivais/AP)

Am Mittwoch empfing Donald Trump Portugals Präsidenten Marcelo Rebelo de Sousa im Oval Office. Während des Gesprächs outete sich der US-Präsident als Fußballfan, stolperte aber über den Namen von Kicker-Star Cristiano Ronaldo und nannte ihn “Christian”. “Wird Christian jemals gegen Sie zur Wahl des Präsidenten antreten”, fragte er das portugiesische Staatsoberhaupt. “Sie würden nicht gewinnen, das wissen Sie!”, legte Trump laut “New York Times” in Richtung seines Gastes nach. Ein Scherz auf den Marcelo Rebelo de Sousa nicht einging, er antwortete: “Wissen Sie was, ich muss Ihnen sagen, Portugal ist nicht die Vereinigten Staaten.”