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Einheitsregierung in Libyen: Parlament und Rebellen einigen sich

UN-Vermittler Bernardino León teilte die Einigung in Marokko mit.

Vier Jahre nach dem Sturz von Muammar al-Gaddafi in Libyen, dem daraus resuliterenden Bürgerkrieg und dem Erstarken der IS im Machtvakuum der beiden Regierungen in Tobruk und Tripolis, konnten sich die beiden verfeindeten Parteien Parlament und Rebellen auf die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit einigen. Das verkündete am Freitagmorgen der UN-Vermittler Bernardino León in Marokko.

"Nach einem Jahr voller Anstrengungen ist nun der Moment gekommen, in dem wir die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit vorschlagen können", so der 50-Jährige im Rahmen einer Pressekonferenz. Parlament und Rebellen hatten Anfang der Woche ihre Verhandlungen wieder aufgenommen – vier Tage später ist Frieden in Libyen zum Greifen nahe. Mehr als 150 Vertreter libyscher Gruppen aus allen Regionen des Landes seien an dem Prozess der Einigung beteiligt gewesen, wie es vom UN-Vermittler weiter heißt. Auch ein Kandidat für den Posten des Premierministers für das vom Bürgerkrieg gebeutelte Land stehe schon fest: Der 55-jährige Fajis Sarradsch, der örtlichen Medien zufolge gelernter Architekt und Abgeordneter des international anerkannten Parlaments in Tobruk ist. Und auch einen Stellvertreter konnte León bereits nennen: Diesen Posten wird der ehemalige Kurzzeitregierungschef Ahmed Maitieg aus Misrata übernehmen.

Es könnte der erste Schritt zum innerstaatlichen Frieden seit dem Sturz von Gaddafi im Jahr 2011 sein, denn die Einheitsregierung soll die in dem nordafrikanischen Staat vorherrschende Gewalt und damit auch das Chaos in Libyen endlich beenden. Bis zum 20. Oktober soll die neue Regierung nun gebildet werden – zumindest, wenn es nach der internationalen Gemeinschaft geht. Denn zu diesem Termin läuft das Mandat des Parlaments in Tobruk ab. Die Konfliktparteien in Libyen müssen nun den Kandidaten zustimmen, in der Hoffnung, dass die Vorschläge der Verhandlungsrunde dieses Mal nicht auf Widerstand stoßen.