Einigung über EU-Handelsabkommen mit Vietnam

Die Europäische Union hat sich mit Vietnam auf den Rahmen für ein Freihandelsabkommen verständigt.

Die am Dienstag erzielte Grundsatzeinigung sieht nach Angaben der EU-Kommission den Abbau von fast allen Zöllen und anderen Handelsbarrieren vor. Im Idealfall soll das Abkommen bis Ende des Jahres unterschriftsreif sein und Ende 2017 in Kraft treten.

«Diese sorgfältig austarierte Vereinbarung wird den Handel mit einer der dynamischsten Volkswirtschaften Asiens weiter ankurbeln», kommentierte die verantwortliche EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström zum Durchbruch bei den Verhandlungen. In Vietnam gebe es 90 Millionen Konsumenten und beachtliche neue Möglichkeiten für europäische Unternehmen.

Nach Angaben von Malmström soll in der endgültigen Vereinbarung auch ein neues transparentes System zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Unternehmen und Staaten verankert werden solle. Die aus der Diskussion über das geplante Freihandelsabkommen (TTIP) mit den USA bekannten ISDS-Verfahren seien Vergangenheit, sagte die Schwedin. Die EU-Kommission werde nach der Sommerpause einen entsprechenden Rechtstext vorschlagen, der dann in das Abkommen einfließen könne.

Die traditionellen privaten Schiedsgerichte werden von Gegnern als Paralleljustiz kritisiert, über die Unternehmen Schadenersatz zulasten der Steuerzahler erstreiten und nationale Gesetze aushebeln.

Die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen mit Vietnam laufen seit Juni 2012. In der Rangliste der wichtigsten EU-Handelspartner lag das asiatische Land nach jüngsten verfügbaren Zahlen auf Platz 29. Umgekehrt war die Europäische Union hinter China der zweitgrößte Handelspartner Vietnams. Deutschland exportierte 2014 Waren im Wert von rund 2 Milliarden Euro in das asiatische Land und war mit Importen in Höhe von rund 6 Milliarden Euro das bedeutendste EU-Exportland für Vietnam.

Wichtigste Exportgüter Vietnams waren zuletzt Mobiltelefone, Textilien und Bekleidung, Schuhe und Rohöl. Aus der EU wurden vor allem Maschinen, Fahrzeuge und pharmazeutische Produkte nach Vietnam ausgeführt.

Mit Blick auf die Verhandlungen über das geplante Freihandelsabkommen mit den USA zeigte sich Malmström am Dienstag überzeugt, dass es mit dem entsprechenden Willen bis Ende 2016 eine Einigung geben könne. «Das ist das optimistische Szenario. Das ist machbar», sagte sie.