Erdogan will Krise in Beziehungen mit EU beenden

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Türkischer Präsident Erdogan

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan strebt eine Verbesserung des unter anderem wegen des Gasstreits im östlichen Mittelmeer in eine Krise geratenen Verhältnisses zur Europäischen Union an. "Wir sind bereit, unsere Beziehungen wieder in die Spur zu bringen", sagte Erdogan am Dienstag vor EU-Diplomaten in Ankara. "Wir hoffen, dass unsere europäischen Freunde den gleichen Willen zeigen werden." Erdogan forderte eine "langfristige Vision, weit entfernt von Vorurteilen und Furcht".

Die Beziehungen der EU mit der Türkei waren seit einiger Zeit in eine schwere Krise geraten. Grund dafür sind neben Kritik der EU an der Menschenrechtslage in der Türkei und dem militärischen Vorgehen der Türkei in Syrien, Libyen und in Berg-Karabach auch der Streit um die Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer zwischen der Türkei und Griechenland. Am Montag erklärten die beiden Staaten, sie wollten am 25. Januar ihre Gespräche zur Beilegung des Streits wieder aufnehmen.

Seit der Entdeckung reicher Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer gibt es heftigen Streit um deren Ausbeutung. Sowohl die EU-Mitglieder Griechenland und Zypern als auch die Türkei erheben Anspruch auf die betreffenden Seegebiete, Athen und Ankara untermauerten ihre Forderungen auch durch die Entsendung von Kriegsschiffen im vergangenen August. Kurz darauf verlängerte die Türkei ihre umstrittene Gas-Erkundungsmission in der Region.

Die EU beschloss bei ihrem Gipfel Ende Dezember Sanktionen gegen Verantwortliche und beteiligte Firmen. Die Staats- und Regierungschefs drohten Ankara damals mit einer nochmaligen Verschärfung der Sanktionen. Bei einem Einlenken stellten sie dagegen eine Ausweitung der Wirtschaftsbeziehungen in Aussicht. Daraufhin mäßigte Erdogan seinen Ton gegenüber Brüssel und äußerte den Wunsch nach besseren Beziehungen.

Ankara und Brüssel starten noch in diesem Monat eine seltene Runde der Pendeldiplomatie, die wieder zu mehr Kooperation zwischen beiden Seiten führen könnte. Am 21. Januar reist der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu nach Brüssel, im Gegenzug werden EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel gegen Monatsende in der Türkei erwartet.

Erdogan wies zudem am Dienstag darauf hin, dass die seit Jahren auf Eis liegenden EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei nach dem Austritt Großbritanniens aus der Union neuen Auftrieb erhalten könnten. "Die durch den Brexit hervorgerufene Unsicherheit ließe sich überwinden, wenn die Türkei ihren verdienten Platz in der EU-Familie einnimmt", sagte Erdogan.

ans/ck