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Ermittlungen: 33 Verfahren nach Anti-Israel-Demos in Berlin eingeleitet
Nach den anti-israelischen Demonstrationen in Berlin im Dezember vergangenen Jahres wurden insgesamt 33 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Das geht aus einer umfangreichen Antwort der Senatsinnenverwaltung auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Anne Helm, Niklas Schrader und Hakan Taş hervor. Aus der Antwort wird außerdem klar, dass die Anmelder bereits Dutzende ähnliche Veranstaltungen in Berlin durchführten. So haben die Privatpersonen und Vereinigungen seit 2015 bereits 48 ähnliche Kundgebungen und Demonstrationen in Berlin durchgeführt. Die angemeldeten und genehmigten Kundgebungen trugen Titel wie "Solidarität mit den palästinensischen Gefangenen in Israel" und "50 Jahre israelische Besatzung in Jerusalem". Die Demonstrationen im Dezember sorgten deutschlandweit für Schlagzeilen, weil mehrere Teilnehmer mit antisemitischen Sprüchen auffielen und auch Israel-Fahnen verbrannt wurden.
Bei einer Demonstration am 8. Dezember vor der US-Botschaft am Brandenburger Tor hatten sich am Pariser Platz laut Polizei 1200 Menschen versammelt, um gegen die Entscheidung des amerikanischen Präsidenten Donald Trump zu demonstrieren, Jerusalem als Hauptstadt des Staates Israel anzuerkennen. Teilnehmer der Demo verbrannten zwei israelische Fahnen. Außerdem wurden Flaggen der islamistischen Hamas und der Fatah gezeigt. Vereinzelt waren "Allahu akbar"-Rufe zu hören. Die Stimmung war aufgeheizt, vereinzelt kam es zu Prügeleien von Demonstranten untereinander und zu Rangeleien mit der Polizei. D...
