Ermittlungen nach antisemitischen Äußerungen bei Demonstration in Berlin

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Blaulicht (AFP/Ina FASSBENDER) (Ina FASSBENDER)

Die Polizei hat nach antisemitischen Äußerungen und Angriffen auf Medienvertreter bei einer pro-palästinensischen Demonstration in Berlin mehrere Ermittlungsverfahren eingeleitet. Zwei Tatverdächtige seien bei der Kundgebung am Samstag festgenommen worden, die Ermittlungen zu weiteren Tatverdächtigen dauerten an, teilte die Polizei am Sonntag mit.

Auf Videos ist demnach zu erkennen, wie Demonstrationsteilnehmer einen Journalisten antisemitisch beleidigen. Auch andere Journalisten seien von Teilnehmenden angefeindet und bedrängt worden und mussten demnach teilweise von der Polizei geschützt werden. Unbekannte warfen zudem Plakate und Holzstangen auf Beamte, die unverletzt blieben. Die Polizei leitete Ermittlungsverfahren unter anderem wegen besonders schweren Landfriedenbruchs, gefährlicher Körperverletzung und Volksverhetzung ein.

Bereits am Freitag war es bei einer ähnlichen Versammlung mit hunderten Teilnehmern zu Zwischenfällen gekommen. Demonstrationsteilnehmer warfen Steine und zündeten Pyrotechnik, zwei Polizisten wurden durch Steinwürfe verletzt.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) schrieb am Sonntag im Kurzbotschaftendienst Twitter, für Judenfeindlichkeit gebe es "in unserer Gesellschaft keinen Platz". Hier müsse der Rechtsstaat konsequent handeln. "An antisemitische Beschimpfungen dürfen wir uns niemals gewöhnen – egal von wo und von wem sie kommen", betonte sie.

Der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, sagte der "Bild"-Zeitung am Sonntag, die Vorfälle in Berlin müssten "einen unverstellten Blick auf den spezifischen Antisemitismus auslösen, den es unter Muslimen gibt". "Dafür darf es keine Toleranz geben."

hex/mt

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