Ermittlungen gegen Polizisten in Rheinland-Pfalz wegen antisemitischer Chats

In Rheinland-Pfalz wird gegen mehrere Polizisten wegen möglicher strafbarer Posts in Chatgruppen ermittelt. Unter den insgesamt mehr als 50 Beschuldigten seien nach derzeitigem Stand vier rheinland-pfälzische Polizeibeamte und zwei Bundespolizisten sowie ein ehemaliger Student der Hochschule der Polizei, teilte die Staatsanwaltschaft Koblenz am Montag mit. In den Chats seien unter anderem antisemitische, fremden- und behindertenfeindliche Inhalte gefunden worden.

Dabei soll es um eine zweistellige Zahl von Bildern und Stickern gehen, die von den Beschuldigten in Gruppen unterschiedlicher Zusammensetzung gepostet worden und teils mit Text ergänzt worden seien. Die Staatsanwaltschaft teilte mit, dass die Posts "die Grenzen guten Geschmacks deutlich überschreiten" und jedenfalls teilweise "strafrechtlich relevant sein dürften".

Es seien beispielsweise Hakenkreuze darunter. Die Posts seien aber strafrechtlich noch nicht abschließend eingeordnet. Die Ermittlungen hätten begonnen, als auf dem privaten Handy eines der Beschuldigten in einem anderen Zusammenhang möglicherweise strafbare Chatinhalte gefunden worden seien, hieß es weiter. Ende August habe es bei mehreren Beschuldigten Durchsuchungen gegeben.

smb/cfm