Erste Gespräche zwischen Parteispitzen nach Wahl in Sachsen-Anhalt

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Reiner Haseloff (CDU)

Gut eine Woche nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sind die Gespräche über die künftige Koalition angelaufen. Die CDU-Spitze um Ministerpräsident Reiner Haseloff und Landesparteichef Sven Schulze traf sich am Montag mit führenden Vertretern von SPD, FDP und Grünen jeweils getrennt zu ersten Gesprächen, wie eine CDU-Sprecherin in Magdeburg sagte.

Dabei ging es den Angaben zufolge aber noch nicht um inhaltliche Punkte, sondern vor allem um organisatorische Fragen und die Aufnahme von Sondierungen, bei denen dann Gemeinsamkeiten für eine mögliche Regierung ausgelotet werden sollen. Die Parteien hielten sich nach den Gesprächen am Montag bedeckt.

Die CDU war bei der Landtagswahl am 6. Juni mit 37,1 Prozent der Stimmen klar stärkste Kraft vor der AfD mit 20,8 Prozent geworden. Damit kommt rechnerisch neben einer Fortsetzung der bisherigen Kenia-Koalition aus CDU, SPD und Grünen auch ein Bündnis der CDU mit FDP und SPD oder mit FDP und Grünen in Betracht. Auch ein schwarz-rotes Bündnis hätte dem vorläufigen Endergebnis zufolge eine Mehrheit von einer Stimme. Eine Zusammenarbeit mit AfD oder Linken schließt Ministerpräsident Haseloff aus.

Die Grünen erklärten bereits in der vergangenen Woche, dass sie sich nicht mehr an einem schwarz-rot-grünen Bündnis beteiligen wollen, weil CDU und SPD allein bereits eine knappe parlamentarische Mehrheit haben. Auch die FDP signalisierte, im Fall eines schwarz-roten Bündnisses nicht als dritter Partner zur Verfügung zu stehen.

hex/cfm

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