EU-Außen- und Innenminister tagen zu Migrationszusammenarbeit mit Drittstaaten

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Die Außen- und Innenminister der EU beraten am Montag bei einer gemeinsamen Video-Konferenz über Wege, die Zusammenarbeit mit Drittstaaten in der Flüchtlingsfrage zu verbessern (14.00 Uhr). Dabei will die EU ihre Wirtschafts- und Entwicklungshilfe verstärkt als Anreiz einsetzen und insbesondere afrikanische Länder bei Grenzschutzfragen unterstützen. Die EU erhofft sich durch eine bessere Zusammenarbeit auch, die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber in ihre Herkunftsländer zu erleichtern, die bisher vielfach scheitert.

Die EU-Innenminister hatten deshalb am Freitag vereinbart, die Visa-Politik der EU einzusetzen, um in der Frage Druck auf Drittstaaten auszuüben. Bei nicht kooperationswilligen Ländern könnte die Visavergabe für Reisen und reguläre Migration künftig eingeschränkt werden. Gemeinsame Beratungen der EU-Außen- und Innenminister zur Migrationsfrage hatte es auch 2015 auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise gegeben.

mt/bfi