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EU beschließt Beitrittsverhandlungen mit Bosnien-Herzegowina

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben grünes Licht für Beitrittsverhandlungen mit Bosnien-Herzegowina gegeben. Das Land habe seinen "Platz in der europäischen Familie", begründete EU-Ratspräsident Charles Michel dies am Donnerstag im Onlinedienst X. (FREDERICK FLORIN)
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben grünes Licht für Beitrittsverhandlungen mit Bosnien-Herzegowina gegeben. Das Land habe seinen "Platz in der europäischen Familie", begründete EU-Ratspräsident Charles Michel dies am Donnerstag im Onlinedienst X. (FREDERICK FLORIN)

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben grünes Licht für Beitrittsverhandlungen mit Bosnien-Herzegowina gegeben. Das Land habe seinen "Platz in der europäischen Familie", begründete EU-Ratspräsident Charles Michel den Beschluss am Donnerstag im Onlinedienst X. "Nun muss die harte Arbeit fortgesetzt werden", fügte Michel mit Blick auf die Reformen hinzu, welche die EU von Bosnien noch verlangt.

"Glückwunsch, Bosnien-Herzegowina", schrieb Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf Englisch im Onlinedienst X. "Das Europäische Friedensprojekt wächst - ein klares Zeichen für ein stärkeres Europa." In Brüssel wird der Schritt als Signal an den russischen Präsidenten Wladimir Putin gewertet, den Balkan in Ruhe zu lassen.

Der nun angenommenen Gipfelerklärung zufolge soll das nötige Verhandlungsmandat erst dann beschlossen werden, wenn Bosnien-Herzegowina "alle relevanten Schritte" erfüllt hat. Im Dezember hatte die EU unter ähnlichen Auflagen bereits Beitrittsgespräche mit der Ukraine und dem Nachbarland Moldau beschlossen.

Mit Blick auf die Ukraine äußerte Ratspräsident Michel äußerte vor Journalisten die Hoffnung, die erste Beitrittskonferenz noch "unter belgischem Ratsvorsitz" bis Ende Juni abhalten zu können. Vom 6. bis 9. Juni finden die Europawahlen statt. Diplomaten halten diesen Zeitplan deshalb für sehr ehrgeizig.

lob/kas