EU-Chefs bereit für weitere Schritte gegen Nordkorea

Brüsseler Gipfel

Die Staats- und Regierungschefs der EU behalten sich eine weitere Verschärfung ihrer Sanktionen wegen Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm vor. Auf dem Brüsseler Gipfel beschlossen sie am Donnerstagabend, "in enger Abstimmung mit den Partnern weitere Reaktionen in Betracht" zu ziehen, wie ein Sprecher des EU-Rats mitteilte. Die EU-Chefs zeigten sich demnach entschlossen, auch bei Drittstaaten auf die "vollständige Umsetzung" der UN-Sanktionen gegen Nordkorea zu dringen.

Die Staats- und Regierungschefs bekräftigten außerdem ihre Unterstützung für das Atomabkommen mit dem Iran, dem die Aufkündigung durch die USA droht. Der EU-Gipfel erklärte sein "volles Engagement" für das Vertragswerk, das eine atomare Aufrüstung des Iran verhindern soll. US-Präsident Donald Trump hatte sich vergangene Woche demonstrativ von dem Abkommen abgewendet. Die Entscheidung über sein weiteres Schicksal liegt allerdings beim US-Kongress.

Im Konflikt um Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm hatten die EU-Außenminister erst am Montag weitere Sanktionen gegen das Land beschlossen. Sie sehen unter anderem ein vollständiges Verbot von Investitionen sowie einen Ausfuhrstopp für Rohöl und verarbeitete Ölprodukte vor. Diese neuen Sanktionen ergänzen Strafmaßnahmen, die über die UNO gegen Nordkorea verhängt wurden.

Nordkoreas Verhalten sei "inakzeptabel" und stelle eine "erhebliche Bedrohung für die Koreanische Halbinsel und darüber hinaus" dar, hieß es in dem Beschluss der Staats- und Regierungschefs. Sie riefen Pjöngjang abermals auf, sein Atom- und Raketenprogramm "vollständig, nachprüfbar und unwiderruflich" aufzugeben. Den Weg zu einer friedlichen Beilegung des Streits sehen die EU-Chefs in einem "glaubwürdigen und sinnvollen Dialog".

Nordkorea hatte Anfang September seinen sechsten und bisher gewaltigsten Atomwaffentest vorgenommen; nach eigenen Angaben testete das Land eine Wasserstoffbombe. Zudem hatte Pjöngjang in den vergangenen Wochen mehrfach Mittelstreckenraketen getestet. Der UN-Sicherheitsrat hat bereits mehrere scharfe Sanktionsbeschlüsse gegen Nordkorea gefasst.

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