EU-Gipfel berät über Haushaltsblockade durch Ungarn und Polen

·Lesedauer: 1 Min.
Regierungschefs Polens und Ungarns, Morawiecki und Orban
Regierungschefs Polens und Ungarns, Morawiecki und Orban

Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten am Donnerstagabend über die Blockade des europäischen Haushalts und des Corona-Hilfsfonds durch Ungarn und Polen (18.00 Uhr). Bei einer Video-Konferenz suchen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die anderen EU-Spitzenvertreter nach Lösungen in dem Konflikt. Die Regierungen in Warschau und Budapest kritisieren Pläne, EU-Gelder bei Verstößen gegen rechtsstaatliche Prinzipien zu kürzen.

Ungarn und Polen hatten deshalb am Montag ihr Veto gegen das gesamte EU-Haushaltspaket von 1,8 Billionen Euro eingelegt. Die Auszahlung von Geldern aus dem 750 Milliarden Euro schweren Corona-Hilfsfonds könnte sich deshalb verzögern. Lösungen, um die Blockade aufzuheben, sind bisher nicht in Sicht. Ursprünglich sollte sich der Video-Gipfel mit der Zusammenarbeit in der Pandemie befassen. Nun ist die Haushaltskrise das dominante Thema.

mt/gt