EU und Mexiko stärken Handelsbeziehungen
Kurz vor dem Amtsantritt von Donald Trump als US-Präsident hat die Europäische Union eine Vereinbarung mit Mexiko zur Stärkung der wechselseitigen Handelsbeziehungen verkündet. Das seit dem Jahr 2000 bestehendes EU-Abkommen mit dem Land werde überarbeitet und gestärkt, teilte die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mit. Exporteure unter anderem aus der Landwirtschaft und dem Lebensmittelsektor erhielten so "neue Geschäftsmöglichkeiten", erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Etwa fallen Zölle von bis zu 100 Prozent auf wichtige EU-Exportprodukte wie Käse, Geflügel, Schweinefleisch, Nudeln, Äpfel, Konfitüren und Marmeladen sowie Schokolade und Wein weg. Außerdem wird der Verkauf von Nachahmungen besonderer Lebensmittel wie Champagner oder Parma-Schinken in Mexiko verboten.
Das Abkommen enthält nach Angaben der Kommission auch "rechtsverbindliche Verpflichtungen in den Bereichen Arbeitnehmerrechte, Umweltschutz, Klimawandel und verantwortungsbewusstes Geschäftsgebaren". Mexikanische und EU-Unternehmen bekommen zudem gleichrangingen Zugang zu öffentlichen Aufträgen auf beiden Seiten.
Gestärkt werden soll durch die Vereinbarung neben den Wirtschaftsbeziehungen auch die Zusammenarbeit und der politische Dialog, wie die Kommission weiter mitteilte. Das überarbeitete Abkommen muss nun noch in Mexiko und in der EU ratifiziert werden. Über die Neufassung war seit 2016 verhandelt worden.
Nach EU-Angaben belief sich der Umfang des Warenhandels zwischen der Europäischen Union und Mexiko im Jahr 2023 auf 82 Milliarden Euro, während bei Dienstleistungen ein Volumen von 22 Milliarden Euro erreicht wurde. Dies mache Mexiko zum zweitgrößten Handelspartner der EU in Lateinamerika. Trump hat sowohl gegenüber Mexiko als auch der EU höhere Zölle angekündigt.
"Dieses bahnbrechende Abkommen beweist, dass ein offener, regelbasierter Handel unseren Wohlstand und unsere wirtschaftliche Sicherheit sowie den Klimaschutz und die nachhaltige Entwicklung fördern kann", erklärte von der Leyen. Der Vorsitzende im Handelsausschuss des EU-Parlaments, Bernd Lange (SPD), wertete den Abschluss als "positives Signal in einer Zeit des zunehmenden Protektionismus und der Bedrohung des internationalen Handelssystems".
Der Verband der Automobilindustrie (VDA) in Deutschland begrüßte die Aktualisierung des EU-Mexiko-Handelsabkommens als "gute Nachricht für den gesamten europäischen Wirtschaftsstandort, ganz besonders für das Exportland Deutschland". Zudem sei die Vereinbarung "ein wichtiges politisches Signal - gerade in Zeiten zunehmenden Protektionismus", erklärte VDA-Präsidentin Hildegard Müller.
Mexiko ist demnach auch "ein sehr wichtiger Standort für die deutsche Automobilindustrie". Die deutschen Automobilzulieferer haben laut VDA mehr als 330 Standorte in Mexiko. Zudem gibt es mehrere eigene Werke deutscher Hersteller.
pe/kbh