EU-Staaten vor Anerkennung der Beitrittskandidatur der Ukraine

Die Ukraine und das Nachbarland Moldau können beim EU-Gipfel ab Donnerstagnachmittag auf die Anerkennung ihrer Beitrittskandidaturen hoffen. EU-Ratspräsident Charles Michel sprach in Brüssel von einem "historischen Augenblick auf geopolitischer Ebene". Er äußerte sich zuversichtlich, dass die 27 europäischen Staats- und Regierungschefs der Beitrittsperspektive für die Ukraine und Moldau zustimmen werden.

Der belgische Regierungschef Alexander De Croo warb ebenfalls für ein positives Votum und sprach von einem "starken Signal an die Ukraine" im russischen Angriffskrieg. Der Beitrittsprozess werde aber "lange Zeit dauern".

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich am Mittwoch in seiner Regierungserklärung in Berlin ebenfalls für ein "Ja" aller 27 EU-Länder stark gemacht. Er fordert zudem interne EU-Reformen sowie Fortschritte im Beitrittsprozess der Westbalkanstaaten. Unmittelbar vor ihrem Gipfeltreffen berieten die EU-Staaten mit Serbien, dem Kosovo, Nordmazedonien, Albanien, Montenegro und Bosnien-Herzegowina.

Der albanische Präsident Edi Rama begrüßte die geplante Beitrittsperspektive für die Ukraine. "Die ukrainische Bevölkerung sollte sich aber keine Illusionen machen", mahnte er. Albanien hat seit acht Jahren den Kandidaten-Status. Die Aufnahme der entscheidenden Beitrittsgespräche mit der EU verzögerte sich aber immer wieder.

lob/gt

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