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EU-Treffen: Ernste Mienen beim Besuch von Präsident Erdogan bei der EU
Brüssel. Über dem Treffen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mit den Spitzen der Europäischen Union hängen die dunklen Wolken der Vergangenheit. Die Mienen von Erdogan und EU-Ratspräsident Donald Tusk wirkten wie versteinert, als Erdogan in Brüssel zu Gesprächen eintraf, an denen auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker teilnehmen sollte.
Thema sind unter anderem die 2005 gestarteten EU-Beitrittsgespräche, die derzeit faktisch auf Eis liegen. Die EU will sie ganz abbrechen, sollte die Türkei die Todesstrafe wieder einführen. Die EU äußert zudem seit Monaten Sorge über mögliche Rechtsstaatsverstöße nach dem Putschversuch im vorigen Jahr. Dennoch arbeitet sie mit Erdogan bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise eng zusammen und stellt dafür Milliarden bereit.
Gespanntes Verhältnis zwischen Deutschland und Türkei
Noch gespannter ist inzwischen das Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei, das bei einem Treffen Erdogans mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am späteren Nachmittag zur Sprache kommen könnte. Die Türkei hatte Bundestagsabgeordneten den Besuch der deutschen Soldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik verwehrt.
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Enes Kanter ist bekannt als Unterstützer des türkischen Exil-Klerikers Fethullah Gülen.
Die Bundesregierung erwägt deshalb den Abzug der rund 260 Soldaten von dort. Am Nachmittag wird das neue Hauptquartier der Nato in Brüssel eingeweiht. Zu diesem Anlass treffen sich auch die Staats- und Regierungschefs der Nato-Mitgliedstaaten. Am Vormittag hatten Tusk und Juncker bereits den US-Präsidenten Donald Trump bei der EU empfangen.
