Eurokorps: Polen zieht Soldaten aus europäischer Truppe ab

Die polnische Regierung zieht nach Angaben des Eurokorps Soldaten aus der europäischen Truppe zurück. Warschau erklärte dagegen am Dienstag, es handele sich lediglich um eine Reduzierung seines Kontingents und keinen kompletten Rückzug

Die polnische Regierung zieht nach Angaben des Eurokorps ihre Soldaten aus der europäischen Truppe zurück. Warschau habe den Abzug seiner 120 Soldaten aus der in Straßburg stationierten Truppe bis 2020 angekündigt, sagte ein Sprecher des Eurokorps-Hauptquartiers am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Warschau erklärte dagegen am Abend, es handele sich lediglich um eine Reduzierung seines Kontingents und nicht um einen vollständigen Rückzug aus der Truppe.

"Die Zugehörigkeit zum Eurokorps ist freiwillig", sagte Eurokorps-Sprecher Vicente Dalmau. "Wenn ein Land gehen will, dann geht es." Bei dem Rückzug handle es sich um eine "Entscheidung der polnischen Regierung". Die Verträge des polnischen Personals sollten binnen drei Jahren auslaufen. Die nationalkonservative polnische Regierung mache damit eine Entscheidung der liberalen Vorgängerregierung rückgängig, Polen zu einer "Rahmennationen" des Eurokorps zu machen.

Das polnische Verteidigungsministerium erklärte dagegen am Abend, es sei "nicht richtig, dass Polen sich aus dem Eurokorps zurückzieht". Polen habe lediglich seinen "Antrag auf den Status eines Eurokorps-Vollmitglieds fallen gelassen und werde daher schrittweise seinen Beitrag in den kommenden drei bis vier Jahren reduzieren". Es bleibe aber eine "assoziierte Nation".

Zu den genauen Gründen, welche Polen zu dem Schritt veranlassten, lagen zunächst keine Angaben vor. Die Regierung in Warschau war in letzter Zeit zunehmend auf Distanz zur EU gegangen.

Streitpunkte sind unter anderem die Kritik der EU am Umgang der Warschauer Regierung mit dem Verfassungsgericht, dessen Arbeitsfähigkeit Kritiker bedroht sehen. Zuletzt hatte die Wiederwahl von EU-Ratspräsident Donald Tusk zu einem Eklat zwischen Warschau und Brüssel gesorgt.

Das 1993 auf Initiative Deutschlands und Frankreichs gegründete Eurokorps ist eine schnelle Einsatztruppe, die der Nato und der EU zur Verfügung steht. Insgesamt gehören dem Eurokorps 6000 Soldaten an, von denen 1000 in Straßburg stationiert sind. 5000 Soldaten gehören zur Deutsch-Französischen Brigade, die vor allem in Deutschland stationiert ist.

Die "Rahmennationen" sind Frankreich, Deutschland, Belgien, Spanien und Luxemburg. Als so genannte assoziierte Nationen sind bislang auch Polen, Griechenland, Italien, Rumänien und die Türkei beteiligt.

Die frühere liberale Regierung in Warschau hatte anvisiert, Polen zu einer weiteren "Rahmennation" zu machen und damit noch enger an das Eurokorps anzubinden. Diesen Prozess machte die derzeitige Regierung nun rückgängig.

Das Eurokorps kann nach Abgaben der Bundeswehr bis zu 60.000 Soldaten führen, das Hauptquartier in Straßburg besteht aus einem Stab mit Unterstützungseinheiten mit rund tausend Bediensteten.

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