Europäischer Gerichtshof befasst sich mit Irisch auf dem Beipackzettel

·Lesedauer: 1 Min.
Justitia

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg befasst sich am Donnerstag (09.30 Uhr) mit der Frage, in welchen Sprachen der Beipackzettel verfasst sein muss. Ein Irisch-Muttersprachler klagte vor dem High Court in Irland, weil dort auf den Beipackzetteln von Tierarzneimitteln irischsprachige Informationen nicht verpflichtend sind. Der High Court bat den EuGH um Auslegung des europäischen Rechts. (Az. C-64/20)

Es ist der erste Fall seit Gründung des EuGH 1952, bei dem Irisch Verfahrenssprache ist. Am Donnerstag legt der zuständige Generalanwalt seine Schlussanträge zu der Frage vor. Die Richter sind in ihrem Urteil nicht an sein Gutachten gebunden, folgen ihm aber oft.

smb/jm