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Europas Sozialdemokratie steht vor einer Schicksalswahl — und es sieht nicht gut aus
Es war mal wieder keine gute Woche für Europas Sozialdemokratie. In Deutschland stürzte die Affäre um den Verfassungsschutzpräsidenten die SPD in eine Sinneskrise. In Österreich endete der angekündigte Rückzug Christian Kerns vom SPÖ-Parteivorsitz im Chaos. In Italien platzte ein Schlichtungsessen zwischen vier führenden Köpfen der tief zerstrittenen Mitte-Links-Partei PD. Und in Spanien holten den sozialistischen Ministerpäsidenten Pedro Sánchez Plagiatsvorwürfe ein. Da schien fast zur Nebensache zu geraten, dass sich die sozialdemokratische Parteienfamilie im österreichischen Salzburg traf, um über die anstehende Europawahl im Mai 2019 zu beraten. Auch in Europa stehen der Sozialdemokratie düstere Zeiten bevor.
Die europäische Sozialdemokratie befindet sich in der vermutlich schwersten Krise ihrer jüngeren Geschichte. Vorbei sind die Zeiten, als Tony Blair und Gerhard Schröder mit vor Kraft strotzenden Mitte-Links-Parteien die Geschicke Europas bestimmten. Es gilt als fast ausgeschlossen, dass die Progressive Allianz von Sozialisten und Demokraten, kurz S&D, bei der Europawahl als stärkste Fraktion hervorgehen wird. Vielmehr drohen ihr teils dramatische Verluste. Einer Wahlauswertung der Nachrichtenagentur Reuters zufolge würde die S&D nur noch 150 der 705 möglichen Sitzen im Europarlament erhalten. Derzeit sind es 189. Von einer eigenen Mehrheit wäre die S&D damit Welten entfernt.
Österreichs Ex-Kanzler Kern will Spitzenkandidat werden
Noch ist unklar, wer Europas Sozialdemokraten in den Wahlkampf führen wird. Diese Woche wagten sich immerhin die ersten Bewerber aus der Deckung. Am Montag erklärte Vize-EU-Kommissionspräsident Maros Sefcovic seine Spitzenkandidatur. Der Slowake ist außerhalb des Brüsseler Dunstkreises weithin unbekannt, kann aber zumindest mit der Unterstützung des slowakischen Regierungschefs und Parteifreunds Peter Pellegrini rechnen.
