Ex-Bildungsminister Diab als neuer libanesischer Regierungschef im Gespräch

Libanons möglicher künftiger Regierungschef Diab 2012

Bei den Sondierungsgesprächen zur Bildung einer neuen libanesischen Regierung hat sich am Donnerstag eine Einigung auf Ex-Bildungsminister Hassan Diab als Regierungschef abgezeichnet. Diab erhielt die Unterstützung der schiitischen Hisbollah-Bewegung, die Tageszeitung "An Nahar" bezeichnete den 60-Jährigen bereits als "neuen Premierminister". Diab ist Vize-Präsident der Amerikanischen Universität in Beirut und war von 2011 bis 2014 Bildungsminister.

Präsident Michel Aoun nahm am Donnerstag die mehrfach verschobenen Konsultationen zur Bildung einer Regierung wieder auf. Die Lage hatte sich am Mittwoch grundlegend geändert, weil der bisherige Regierungschef Saad Hariri seine Versuche aufgab, eine Expertenregierung zu bilden. Hariri sagte, er habe "ernsthaft daran gearbeitet", den Forderungen der Demonstranten der vergangenen Wochen zu folgen und die "schwere soziale und ökonomische Krise" durch die Bildung einer Expertenregierung zu überwinden. Dabei sei er aber auf zu große Widerstände gestoßen.

Seit dem Bürgerkrieg (1975-90) wird der Regierungschef im Libanon traditionell von den Sunniten gestellt. Am Donnerstag schien es aber nicht so, als ob sich die Sunniten einschließlich Hariri und seiner Fortschrittsbewegung hinter Diab stellen würden.

Diab hatte die im Oktober einsetzende Protestbewegung öffentlich befürwortet. Eine maßgeblich von der schiitischen Hisbollah getragene Regierung würde international erheblich unter Druck stehen. Das libanesische Pfund hat in den vergangenen Wochen auf dem Schwarzmarkt bereits ein Drittel seinen Wertes im Vergleich zum US-Dollar verloren.