Fünfte Verhandlungsrunde zum Syrien-Konflikt in Genf unter UN-Vermittlung

Stellvertretender UN-Syriengesandter Ramzy in Genf

Unter Vermittlung der UNO sind am Donnerstag in Genf die Friedensgespräche zwischen der syrischen Regierung und den Rebellen fortgesetzt worden. Bei der fünften Verhandlungsrunde trafen die Konfliktparteien zunächst getrennt voneinander den stellvertretenden UN-Syrien-Gesandten Ramzy Ezzeldin Ramzy. Der ägyptische Diplomat vertrat den auf Reisen befindlichen Syrien-Beauftragten der UNO, Staffan de Mistura.

Ramzy sprach zuerst in einem Hotel nahe des Flughafens mit der syrischen Regierungsdelegation. Diese wird vom syrischen UN-Botschafter Baschar al-Dschaafari geleitet. Danach traf Ramzy die Abordnung der Regierungsgegner vom Hohen Verhandlungskomitee (HNC) unter Leitung von Nasr al-Hariri. De Mistura befand sich am Mittwoch in Moskau und am Donnerstag in Ankara. Am Freitag wollte er sich im Genfer Palast der Vereinten Nationen einfinden.

Syriens Verbündeter Russland und die Türkei, die in Syrien bewaffnete Aufständische unterstützt, sind Paten eines am 31. Dezember 2016 in Kraft getretenen Waffenstillstands zwischen Damaskus und den Rebellen. Im Januar und Februar berieten in Kasachstan auf Initiative Moskaus, Teherans und Ankaras Vertreter der syrischen Regierung und der sie bekämpfenden Rebellen über die Umsetzung der brüchigen Waffenruhe.

Die seit 2016 vierte Runde der Friedensgespräche unter UN-Schirmherrschaft war Ende Februar in Genf ohne Durchbruch, aber immerhin mit einer Einigung über das weitere Vorgehen zu Ende gegangen. Der schwedisch-italienische Diplomat De Mistura setzte vier Punkte durch, über die beraten werden soll: Regierungsführung, neue Verfassung, Wahlen und Anti-Terrorkampf.

Am Mittwoch forderte der HNC-Sprecher Salem al-Meslet direkte Verhandlungen und begründete das damit, dass seine Delegation "keine Zeit zu verlieren" habe. Für die Rebellen ist der Abtritt des syrischen Staatschefs Baschar al-Assad die Vorbedingung für jegliche Einigung. Damaskus lehnt das entschieden ab.

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