Facebook-Aufsichtsgremium kippt in erster Entscheidung Sperrung von vier Beiträgen

·Lesedauer: 2 Min.
Facebook-Logo

Das neu geschaffene Aufsichtsgremium von Facebook hat in seiner ersten Entscheidung die Sperrung von vier umstrittenen Beiträgen in dem Online-Netzwerk wieder aufgehoben. Vier von fünf untersuchten Beiträgen müssten wieder sichtbar gemacht werden, entschied das Gremium am Donnerstag. In einem der Fälle ging es um die Behauptung eines Nutzers, dass Frankreich über keine Gesundheitsstrategie verfüge, in einem weiteren um ein angebliches Heilmittel gegen Covid-19.

Den Beitrag über die angebliche Corona-Medizin hatte Facebook mit der Begründung entfernt, dass er zur Gefahr drohender "physischer Schäden" beitragen könne. Der Aufsichtsrat nannte die Begründung nun aber "unangemessen vage".

Auch mit Blick auf mehrere von Facebook entfernte Fotos von Brustwarzen, die eine Brasilianerin im zum Facebook-Konzern gehörenden Fotodienst Instagram veröffentlicht hatte, um auf die Verbreitung von Brustkrebs aufmerksam zu machen, mahnte das Aufsichtsgremium eine Korrektur an. Die Veröffentlichung dieser Bilder müsse zugelassen werden, da Facebook zwar Nacktfotos verbiete, aber laut seiner eigenen Richtlinien Ausnahmen für Anti-Brustkrebs-Kampagnen vorsehe.

Nutzer können das Facebook-Aufsichtsgremium seit Oktober anrufen, wenn der Online-Dienst aus ihrer Sicht zu Unrecht Beiträge oder ganze Nutzerkonten entfernt. Seitdem seien bereits mehr als 150.000 Nutzerbeschwerden eingegangen, erklärte das Gremium. "Weil wir uns nicht mit allen Beschwerden befassen können, befassen wir uns vorrangig mit Fällen, die das Potenzial haben, viele Nutzer weltweit zu betreffen, die von entscheidender Bedeutung für den öffentlichen Diskurs sind oder wichtige Fragen über die Unternehmenspolitik von Facebook aufwerfen", hieß es in der Mitteilung.

Die Entscheidung des Aufsichtsgremium über die Entfernung oder Wiederherstellung von Beiträgen ist endgültig. Untersucht werden in dem Gremium Beiträge, die von Facebook mit der Begründung entfernt wurden, dass sie nationalsozialistische Propaganda, Hass, Nacktheit oder Falschinformationen zur Corona-Pandemie enthielten oder von gefährlichen Einzelpersonen oder Organisationen stammten.

Facebook hatte die Einrichtung des Aufsichtsgremiums vor dem Hintergrund wachsender Befürchtungen bezüglich Falschinformationen über die Corona-Pandemie und möglicher Meinungsmanipulation im Zusammenhang mit der US-Präsidentschaftswahl im November beschlossen. Dem Gremium gehören unter anderem Juristen und Menschenrechtsaktivisten aus verschiedenen Ländern an.

Kein Thema der ersten Untersuchung des Gremiums war die unbefristete Sperrung der Facebook-Konten von Ex-US-Präsident Donald Trump nach der gewaltsamen Erstürmung des Kapitols am 6. Januar. Vergangene Woche hatte das Gremium aber mitgeteilt, sich auch mit diesem Fall befassen zu wollen.

isd/mid