Fall Anis Amri: Abschiebung war laut Ausländeramt Kleve aussichtslos

Eine fristgerechte Abschiebung sei aufgrund fehlender Unterlagen unmöglich gewesen.

Im Terrorfall Anis Amri hat die Ausländerbehörde Kleve offenbar nicht konkret gewusst, wie gefährlich der Attentäter war. „Mir war die Bedeutung des Falls zwar durchaus bekannt“, sagte der erste Zeuge im Untersuchungsausschuss des Landtags am Montag.

Der 31-Jährige Kreisinspektor im Ausländeramt war mit dem Fall Amri seit 2013 befasst. „Ich wusste aber nicht, welche Einstufung Amri beim Landeskriminalamt hatte.“ Er habe in regelmäßigem Austausch mit dem Staatschutz Krefeld, mit dem LKA und der Sicherheitskonferenz beim Landesinnenministerium gestanden, sagte der Zeuge.

Ausländerbehörde habe alles für Beschleunigung der Abschiebung unternommen

Die Ausländerbehörde habe alles unternommen, um die Abschiebung zu beschleunigen. „Wir haben mit unseren Möglichkeiten alles versucht, eine Identifizierung durchzuführen und dann möglichst aus der Haft eine Abschiebung vorzunehmen“, so der Zeuge. Er habe wegen der vielen Alias-Namen und verschiedenen Identitäten des Terroristen, insgesamt 13 an der Zahl, allerdings mehrere Generalkonsulate abfragen müssen. „Es stand zunächst nicht nur Tunesien, sondern auch Ägypten im Raum“, sagte der Verwaltungsjurist. „Dass er tunesischer Staatsbürger ist, war nur die Aussage eines Zimmernachbarn.“

Die ägyptische Staatsangehörigkeit, die Amri bei der Ausländerbehörde Oberhausen angegeben habe, habe man in Kleve verworfen, nachdem man geprüft habe, „dass er keinen ägyptischen Akzent spricht“. Um eine beschleunigte Abschiebung nach Tunesien zu erreichen,...Lesen Sie den ganzen Artikel bei berliner-zeitung

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