"FAZ": Familienministerin Giffey stellt Rücktritt in Aussicht

Franziska Giffey (SPD)

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat nach "FAZ"-Informationen gegenüber der SPD-Spitze ihren Rücktritt für den Fall angekündigt, dass die Freie Universität Berlin ihr den Doktortitel aberkennt. In einem Brief an die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer schrieb Giffey laut der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" ferner, sie werde nicht für den SPD-Vorsitz kandidieren. Parteikreise bestätigten der "FAZ" den Eingang des Schreibens. Die Universität prüft derzeit Plagiatsvorwürfe gegen Giffey.

Die Ministerin erklärte dem Bericht zufolge in dem einseitigen Schreiben, sie wolle "nicht zulassen, dass das derzeit anhängige Verfahren zur Überprüfung meiner Doktorarbeit, auf das ich keinen Einfluss habe, den Prozess der personellen Neuaufstellung der SPD überschattet oder gar belastet".

Zu ihrer Absicht, gegebenenfalls zurückzutreten, schrieb Giffey laut "FAZ": "Ich habe auch in meiner Zeit als Kommunalpolitikerin in Berlin-Neukölln immer für ein klares Benennen von Problemlagen und eine klare Haltung gestanden. Danach zu handeln, hat mich geleitet. So will ich auch mit dieser Situation umgehen." Für sie sei aber klar, dass sie sich in ihrer politischen Tätigkeit und in ihrem ehrenamtlichen Engagement "weiter mit aller Kraft für unsere Sozialdemokratische Partei" einsetzen werde.