FDP-Abgeordnete reisen nach Taiwan

Eine hochrangige Delegation der FDP-Bundestagsfraktion ist am Sonntag nach Taiwan gereist. Die Abgeordneten Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Johannes Vogel veröffentlichten im Kurzbotschaftendienst Twitter ein Foto aus dem Flugzeug. Die Visite dürfte diplomatische Verstimmungen mit der Volksrepublik China auslösen. Die chinesische Regierung lehnt Besuche ausländischer Abgeordneter in Taiwan grundsätzlich ab und bezeichnet sie als Einmischung in ihre inneren Angelegenheiten. Peking betrachtet die Insel als abtrünniges Gebiet.

Die FDP-Abgeordneten wollten mit ihrem bis Donnerstag dauernden Besuch ein Zeichen der Solidarität gegen chinesische Drohgebärden in Richtung Taiwan setzen, sagte die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses Strack-Zimmermann vor der Reise der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Die Bundestagsdelegation, die neben Strack-Zimmermann von Parlamentsgeschäftsführer Vogel geleitet wird, will sich in Taiwan mit Vertreterinnen und Vertretern von Regierung und Opposition treffen sowie mit Menschenrechtsorganisationen, Wirtschaftsvertretern und Militärs.

Der Delegation gehören auch Mitglieder des FDP-Fraktionsvorstands an sowie Verteidigungs- und Außenpolitiker - unter anderem Fraktionsvize Konstantin Kuhle, die Menschenrechtsausschuss-Vorsitzende Renata Alt, der außenpolitische Sprecher Ulrich Lechte und der verteidigungspolitische Sprecher Alexander Müller.

Im vergangenen August erreichten die Spannungen wegen Taiwan einen neuen Höhepunkt, als Peking aus Protest gegen einen Besuch der damaligen US-Parlamentspräsidentin Nancy Pelosi in Taipeh großangelegte Militärübungen rund um die demokratisch regierte Insel abhielt.

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