FDP-Chef Rösler will nicht über Rücktritt nachdenken

Kubicki attestiert seiner Partei existenzielle Krise

Vor dem Dreikönigstreffen der FDP hat Parteichef Philipp Rösler Spekulationen um einen möglichen Rücktritt zurückgewiesen. Die Frage eines Verzichts auf das Parteiamt habe er sich "nie gestellt", sagte Rösler. Der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki attestierte seiner Partei eine existenzielle Krise und bemängelte Röslers Erscheinungsbild.

Rösler ließ weiterhin offen, ob er im Mai erneut für den Parteivorsitz kandidieren will. Diese Frage stehe jetzt nicht an. "Ich habe immer gesagt, dass wir Schritt für Schritt gehen", sagte Rösler der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". Der nächste Schritt sei ein Erfolg der FDP bei der Wahl in Niedersachsen Ende Januar. Rösler rief seine verunsicherte Partei zu Ruhe auf. "In schwierigen Zeiten muss man die Nerven behalten", sagte Rösler. "In einer Partei ist das zuerst der Vorsitzende."

Ungeachtet von Röslers Appell waren in der FDP weiterhin Anzeichen starker Nervosität erkennbar. "Die Existenz der FDP ist derzeit gefährdet", sagte Kubicki der "Leipziger Volkszeitung". An Rösler bemängelte Kubicki, "dass er in den Augen der Öffentlichkeit nicht als Krisenmanager wahrgenommen wird, leider". Beim traditionellen Dreikönigstreffen in Stuttgart müsse "die richtige Weichenstellung für das Bundestagswahljahr 2013 erfolgen".

Bei dem Parteitreffen am Sonntag wird neben Rösler auch der für temperamentvolle Auftritte bekannte Fraktionschef Rainer Brüderle sprechen, den einer neuen Umfrage zufolge eine klare Mehrheit der FDP-Wähler für den besseren Parteichef hielte. Es werde aber "keinen Wettstreit geben, wer die kämpferischste Wahlkampfrede hält", sagte Röslers Sprecher Peter Blechschmidt. Rösler und Brüderle seien "beide sehr unterschiedlich vom Temperament her", wollten in Stuttgart aber Gemeinsamkeit demonstrieren.

Eine neuerliche Kandidatur Röslers für den Parteivorsitz wurde auch unter Röslers Unterstützern skeptisch bewertet. Rösler müsse sich gut überlegen, ob er sich "diese Häme und diese bösartigen Artikel noch antut", sagte der schleswig-holsteinische FDP-Ehrenvorsitzende Jürgen Koppelin im ARD-"Morgenmagazin". "Das sage ich auch als Freund", fügte er hinzu.

Die schon seit Monaten hinter vorgehaltener Hand geführte Personaldebatte um Rösler wird seit einigen Wochen zunehmend öffentlich ausgetragen. Dazu hatte auch der Vorschlag von Entwicklungsminister Dirk Niebel beigetragen, Parteivorsitz und Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl zu trennen. Rösler revanchierte sich mit einem Seitenhieb auf Niebel. Dieser absolviere wenige Wahlkampfauftritte in Niedersachsen - jedenfalls "weniger, als er Interviews gibt", sagte Rösler der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung".

Sorge über die Schwäche der FDP kam von der CSU. "Die einzige politische Sorge, die ich ins Jahr 2013 mit herüber genommen habe, ist die FDP", sagte CSU-Chef Horst Seehofer der "Bild"-Zeitung. Das Wohlergehen der FDP liege "allein in ihrer Hand", sagte er. "Den einzigen und wichtigsten Rat, den man der FDP geben kann, ist: Schluss mit der Selbstbeschäftigung!" Für Rösler hatte Seehofer Lob übrig: "Gerade weil er nicht einfach ist, hat er meinen Respekt."





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