FDP-Delegation bei Taiwan-Besuch mit Präsidentin Tsai zusammengetroffen

Ungeachtet der scharfen Kritik der chinesischen Regierung am Besuch einer hochrangigen Delegation der FDP-Bundestagsfraktion in Taiwan haben die Politiker am Dienstag Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen getroffen. Zusammen mit dem Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Johannes Vogel, und den anderen Delegationsmitgliedern sei sie von Tsai zu einem "Austausch" empfangen worden, teilte die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), im Onlinedienst Twitter mit.

"Unser Besuch in Taiwan erfolgt in tiefer Freundschaft", hob Strack-Zimmermann in ihrem Tweet hervor, dem sie ein Foto von dem Gesprächstermin beifügte. "Demokratische Gesellschaften müssen zusammenstehen." Auch FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle twitterte zu dem Besuch bei Tsai und sprach von einem "weltweiten Systemwettbewerb mit autoritären Herrschaftssystemen", in dem Demokratien zusammenhalten müssten.

Die FDP-Delegation war am Montag in Taiwan eingetroffen und hatte sich in der Hauptstadt Taipeh zunächst mit taiwanischen Abgeordneten getroffen. Für den bis Donnerstag angesetzten Besuch sind laut Strack-Zimmermann Begegnungen mit "hochrangigen Vertretern aus Politik, Zivilgesellschaft und Militär" geplant. Demnach will die Delegation während der Gespräche die aktuelle "Bedrohungslage" diskutieren.

Im Frühjahr soll nach AFP-Informationen mit Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) auch ein deutsches Regierungsmitglied Taiwan besuchen. Es wäre der erste Besuch eines deutschen Regierungsmitglieds in Taiwan seit 26 Jahren.

Taiwan steht unter wachsendem Druck durch Peking. Seit der Spaltung zwischen China und Taiwan im Jahr 1949 betrachtet Peking die Insel als abtrünniges Gebiet, das es wieder mit dem Festland vereinigen will - notfalls mit militärischer Gewalt.

Die chinesische Regierung lehnt Besuche ausländischer Abgeordneter in Taiwan grundsätzlich ab und bezeichnet sie als Einmischung in ihre inneren Angelegenheiten. Der chinesische Außenamtssprecher Wang Wenbin verurteilte den Besuch der FDP-Delegation am Montag und forderte diese auf, "sich ernsthaft an das Ein-China-Prinzip zu halten".

yb