FOCUS Briefing von Tanit Koch - Olaf Scholz ist kein Narr, wie Elon Musk sagt. Es ist schlimmer

Olaf Scholz ist ein kühl kalkulierender Parteipolitiker, der seine Macht als Bundeskanzler nutzt, um Neuwahlen zu verschleppen. Und das will er nun auch noch als patriotische Großtat verkaufen.

Seit seinem Wahlsieg hat der designierte US-Präsident siebzig Gespräche mit Staats- und Regierungschefs geführt, nach eigenen Angaben (Medien berichten von 20 bis 30).Telefondiplomatie mit Südkorea, der Ukraine, dem Vereinigten Königreich, China, Frankreich, Israel, Ägypten, Kanada, Saudi-Arabien, Indien, Japan, Italien...

Welche Ländervorwahl fehlt? Genau, die +49. Es „sei eingespielt“, gebe aber noch „kein fixes Datum“ für ein Gespräch zwischen Olaf Scholz und Donald Trump, teilte ein Regierungssprecher dem FOCUS Briefing mit.

Nun hängt das Schicksal der Bundesrepublik nicht an einem Anruf in Florida. Das Signal ist allerdings eindeutig: Der noch amtierende Bundeskanzler landet auf Trumps Prioritätenliste nicht unter den Top 20. Trump-Buddy Elon Musk schrieb auf X sogar: „Olaf ist ein Narr“. Das ist offenbar der neue transatlantische Umgangston. Er ist nicht schön. Aber auch das wird Deutschland verkraften.

Die Ampel, deren gelbes Licht erloschen ist, hat keine Mehrheit im Bundestag

Der Tesla-Chef liegt übrigens falsch. Olaf Scholz ist kein Narr. Es ist schlimmer: Er ist ein kühl kalkulierender Parteipolitiker, der seine Macht als Bundeskanzler nutzt, um Neuwahlen zu verschleppen. Er besitzt die Arroganz, das als patriotische Großtat zu verkaufen. Und die Chuzpe, jene abzukanzeln, die es anders sehen.

Dazu zählen 66 Prozent der Deutschen, die laut Infratest Dimap gern früher als später wählen würden. Nur 33 Prozent sind für den Wahltermin Ende März, den Scholz anpeilt. Seine Begründung: Wichtige Gesetze müssten noch verabschiedet werden. Auch SPD-Chefin Saskia Esken betont: Die Regierung sei „handlungsfähig“.

Das ist schon seltsam entrückt. 

Zur Erinnerung: Die Ampel, deren gelbes Licht erloschen ist, hat keine Mehrheit im Bundestag. Für nichts. Sie ist abhängig von Stimmen der Opposition. 

Scholz tut so, als habe er Anspruch darauf. Wie ein Rennfahrer, dem das Benzin ausgegangen ist, und der nun verlangt, dass die Konkurrenz ihn über die Ziellinie schiebt. Das ist Hybris. Von dem Mann, der vorgestern noch verkündete, er werde seine „gesamte Kraft dafür aufwenden, unser Land durch diese schwierige Zeit zu führen.”

Je kürzer diese Phase ist, desto besser. Wenn Scholz kommende Woche die Vertrauensfrage stellen würde, bliebe allen Parteien Zeit, ihre Bundestagskandidaten noch vor Weihnachten aufzustellen – fristgerecht 35 Tage vor einem Wahltag im Januar. 

Donald Trump wüsste dann auch, wen er nach seiner Amtseinführung am 20. Januar auf die Telefonliste nehmen soll.

Hoffen Sie eher auf Januar, oder ist März als Wahltermin auch okay?

Dieser Text stammt aus dem neuen Morgennewsletter FOCUS Briefing. Sie können ihn hier abonnieren.