Frankreich hofft auf Einigung mit USA bei Digitalsteuer

Frankreich will US-Strafzölle wegen seiner Digitalsteuer abwehren

Im Streit um die französische Digitalsteuer für Internetkonzerne wie Google und Facebook hofft Paris auf eine Einigung mit den USA binnen zwei Wochen. Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire sagte am Dienstag in Paris, er habe sich mit US-Finanzminister Steven Mnuchin auf eine Frist von 15 Tagen verständigt. EU-Handelskommissar Phil Hogan sagte Frankreich Rückendeckung zu, sollten die USA wegen der Digitalsteuer doch Strafzölle verhängen.

Er habe mit Mnuchin telefonisch vereinbart, in den kommenden zwei Wochen einen "Kompromiss bei der Digitalsteuer im Rahmen der OECD zu finden", sagte Le Maire nach einem Treffen mit Hogan in Paris. Die Details wolle er persönlich mit dem US-Finanzminister beim diesjährigen Weltwirtschaftsforum in Davos besprechen. Das Treffen in Davos findet vom 21. bis 24. Januar statt.

Le Maire äußerte die Erwartung, dass die USA bis dahin auf die angedrohten Strafzölle auf französische Luxusprodukte verzichten. Ansonsten werde Paris die Welthandelsorganisation WTO anrufen.

Frankreich erhebt seit dem vergangenen Jahr eine Digitalsteuer von drei Prozent auf den Umsatz großer Internetunternehmen, die in Europa kaum Steuern auf ihre Gewinne zahlen. US-Präsident Donald Trump hatte die Abgabe als "unfair" bezeichnet. Washington droht deshalb mit Strafzöllen auf französische Luxusgüter im Wert von 2,2 Milliarden Euro.