Frankreichs Präsident für europäischen Vorstoß zur Rüstungskontrolle

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den Europäern einen "strategischen Dialog" über die atomare Abschreckung angeboten. Europäische Partnerländer könnten sich an entsprechenden französischen Militärübungen beteiligen, sagte Macron am Freitag in Paris

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat einen gemeinsamen europäischen Vorstoß für eine "internationale Agenda zur Rüstungskontrolle" vorgeschlagen. Frankreich werde sich bei seinen europäischen Verbündeten dafür einsetzen, die Grundlagen für eine gemeinsame internationale Strategie zu schaffen, sagte Macron am Freitag in einer Rede über die künftige Atomwaffen-Doktrin seines Landes.

Die europäischen Länder dürften angesichts eines möglichen nuklearen Wettrüstens nicht zum "Zuschauer" werden, fügte Macron hinzu. Die Europäer müssten begreifen, dass sie "in Ermangelung eines rechtlichen Rahmens" schon bald ein neues Wettrüsten mit konventionellen und sogar atomaren Waffen "auf ihrem eigenen Boden" erleben könnten, sagte er mit Blick auf den Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag mit Russland zur Begrenzung atomar bestückbarer Mittelstreckenraketen.

Als Oberbefehlshaber der Streitkräfte hält jeder französische Staatspräsident traditionell eine solche Rede einmal während der fünfjährigen Amtszeit. An dem Termin in Paris nahmen zahlreiche Gäste teil, unter anderem angehende französische Offiziere sowie militärische Vertreter verschiedener Staaten.

Seit dem Brexit ist Frankreich die einzige Atommacht in der Europäischen Union. Das Land verfügte bislang über rund 300 Atomsprengköpfe und liegt damit weltweit auf Platz drei hinter Russland und den USA. Wie Macron in seiner Rede sagte, hat Frankreich sein Atomwaffenarsenal zuletzt allerdings reduziert. Es verfügt seinen Angaben zufolge mittlerweile über weniger als 300 Atomsprengköpfe.