Freitag, 11.01.2019: Was Sie heute wissen müssen

In den USA spitzt sich der Streit um den Mauerbau an der Grenze zu Mexiko weiter zu. Merkel trifft in Athen auf Präsident Pavlopoulos. André Poggenburg hat die AfD verlassen. Kein Ende beim Schneechaos im Süden Deutschlands. Die wichtigsten Nachrichten des Tages.

Trump verschärft Streit um Mauerbau

Trump hat eine Grenzschutzstation in der texanischen Stadt McAllen besucht. (Bild: JIM WATSON/AFP/Getty Images)

Während eines Besuchs in der texanischen Grenzstadt Hidalgo hat Donald Trump erneut für die Errichtung einer Mauer an der Grenze zum Nachbarland Mexiko geworben. An einer Grenzschutzstation verwies der US-Präsident darauf, dass eine Barriere notwendig sei, um Kriminelle fernzuhalten. Sicherheitskräfte hatten vor seinem Tisch Waffen und Drogen aufgereiht, die an der Grenze beschlagnahmt wurden. Die Politik der Demokraten, so Trump, bedrohe Familien. Er hat bereits mehrfach angedroht, den “Nationalen Notstand” auszurufen, sollten die Demokraten der Finanzierung einer Grenzmauer weiter nicht zustimmen. Am Donnerstag verschärfte er seine Ankündigung: Er wolle den Notstand “fast definitiv” ausrufen, sofern auf dem Verhandlungsweg keine Einigung mit den Demokraten möglich sein sollte.

Teile der Regierung sind seit fast drei Wochen stillgelegt, weil Trump auf Gelder für einen Mauerbau beharrt. Seit dem 22. Dezember gilt eine Haushaltssperre für verschiedene Ministerien, da ein Budgetgesetz nicht rechtzeitig beschlossen werden konnte. Sollte der “Shutdown” sich noch über den Freitag hinausziehen, würde es sich um den längsten in der Geschichte der USA handeln. Wegen des Streits mit den Demokraten sagte Trump nun seine Teilnahme am Weltwirtschaftsforum in Davos ab, das vom 22. bis 25. Januar stattfinden wird.

Merkel weiter auf Staatsbesuch in Griechenland

Das Treffen zwischen Angela Merkel und Alexis Tsipras verlief weitestgehend harmonisch. (Bild: Ayhan Mehmet/Anadolu Agency/Getty Images)

Angela Merkel trifft sich zum Abschluss ihres zweitägigen Besuchs in der griechischen Hauptstadt am Freitag mit Präsident Pavlopoulos und später mit dem Oppositionsführer Kyriakos Mitsotakis. Besonders das Treffen mit Pavlopoulos könnte heikel für die Kanzlerin werden: Dabei dürfte erneut eine griechische Forderung nach Reparationen für Schäden durch den Zweiten Weltkrieg besprochen werden. Der Umfang der Kriegsschäden wurde von einer griechischen Expertenkommission auf mindestens 289 Milliarden Euro beziffert.

Die Begegnung zwischen Merkel und Ministerpräsident Alexis Tsipras am Donnerstag verlief harmonisch: Bei einem rund zweistündigen Treffen wurde versucht, die schweren Zerwürfnisse beider Länder durch die Schuldenkrise endgültig zu überwinden. Beide versicherten, künftig auf europäischer Ebene gemeinsam gegen Nationalismus und für eine solidarische Flüchtlingspolitik einstehen zu wollen. Tsipras hatte das Thema Reparationszahlungen nur kurz angeschnitten.

Poggenburg verlässt die AfD

André Poggenburg ist nicht weiter Mitglied der AfD. (Bild: PHILIPP VON DITFURTH/AFP/Getty Images)

Der Politiker André Poggenburg hat seinen Austritt aus der AfD erklärt, wie das AfD-Bundesvorstandsmitglied Kay Gottschalk am Donnerstagabend bestätigte. Der zum rechtsnationalen Flügel der AfD zählende Poggenburg war früher Landesparteichef in Sachsen-Anhalt gewesen. Durch seine verbalen Entgleisungen in der Vergangenheit wurde er häufig scharf kritisiert, so bediente er sich bei seinen Reden nationalsozialistischen Vokabulars oder diskriminierte Menschen mit türkischem Migrationshintergrund unter anderem als “Kümmelhändler” und “Kameltreiber”.

Nun wird spekuliert, ob Poggenburg die Gründung einer neuen Partei vorantreibt. Er veröffentlichte in der Nacht zu Freitag ein neues Profil- und Titelbild auf seiner Facebookseite: Darauf sind eine blaue Kornblume, ein Logo und die Aufschrift “Aufbruch Deutscher Patrioten” zu sehen.

Schnee-Chaos geht weiter

Die Schneemassen könnten Dächer zum Einsturz bringen. (Bild: Philipp Guelland/Getty Images)

In der Alpenregion bleibt die Lage wegen der Wetterverhältnisse weiterhin angespannt. Durch andauernden Schneefall sind immer mehr Orte von der Außenwelt abgeschnitten oder nur noch schwer erreichbar. In drei oberbayerischen Landkreisen gilt inzwischen der Katastrophenfall. Eine Notversorgung wurde eingerichtet, bisher sind alle Betroffenen ausreichend versorgt.

Bewohner betroffener Regionen und zahlreiche Helfer sind nun vor allem damit beschäftigt, den Schnee von den Dächern zu entfernen – aufgrund des hohen Gewichts drohen Schäden. Auch für das Wochenende wird weiterer Schneefall erwartet.

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    dpa

    NRW: 40 Polizei-Einsätze in einer Woche wegen Hochzeiten

    Düsseldorf (dpa) - Die Polizei ist in Nordrhein-Westfalen in der vergangenen Woche 40 Mal wegen ausufernder Hochzeitsfeiern eingeschritten. Damit sei die bislang höchste Einsatzzahl erneut erreicht worden, sagte eine Sprecherin des NRW-Innenministeriums auf dpa-Anfrage.

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    AFP

    Es geht noch heißer: Deutschland steht Höhepunkt der Hitzewelle bevor

    36 Grad und es wird noch heißer: Deutschland steuert auf den Höhepunkt der aktuellen Hitzewelle zu. Nachdem am Dienstag Höchstwerte um die 36 Grad und entlang des Rheins und seiner Nebenflüsse lokal auch etwas mehr ereicht wurden, könnten am Mittwoch einige Regionen die 40-Grad-Marke knacken, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) mitteilte. Mit der Trockenheit steigt auch die Waldbrandgefahr, aktuell brannte es in wieder in Brandenburg in der Lieberoser Heide.

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    Überlebender Eurofighter-Pilot aus dem Krankenhaus entlassen

    Nach dem Absturz zweier Eurofighter über der Mecklenburgischen Seenplatte ist der überlebende Pilot aus dem Krankenhaus entlassen worden. Das teilte die Luftwaffe am Mittwoch über ihren Twitter-Account mit. Der 51-Jährige hatte sich nach der Kollision der Jets aus seiner Maschine retten können und war mit seinem Fallschirm in einer Baumkrone gelandet. Der Pilot der zweiten Maschine kam ums Leben.

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    Flüchtlinge: Was schon geschafft ist – und was nicht

    In Deutschland haben 35 Prozent der Geflüchteten einen Job, zwei von drei bekommen Hartz IV. Und Afghanen kommen kaum noch. Zahlen zur Integration seit 2015

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    Die Koalition hat erhebliche Verschärfungen im Staatsbürgerschaftsrecht auf den Weg gebracht. Die Verleihung der Staatsangehörigkeit an Ausländer soll künftig von einer "Einordnung in die deutschen Lebensverhältnisse" abhängig gemacht werden - dies beschloss der Innenausschuss des Bundestags am Dienstag mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD, wie der Pressedienst des Bundestags mitteilte.

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    Kevin Spacey und Harvey Weinstein werden seit Bekanntwerden der Missbrauchsvorwürfe vor zwei Jahren von Kollegen gemieden. Nun hat die Schauspielerin Judi Dench ihre Arbeit verteidigt.

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    AFP

    Merkel mahnt zum Kampf gegen Rechtsextremismus

    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich in einer Fragestunde im Bundestag zum Kampf gegen Rechtsextremismus bekannt. Zugleich lehnte sie den Vorschlag ab, Rechtsextremen bestimmte Grundrechte zu entziehen. Artikel 18 des Grundgesetzes sei die "absolute Ultima Ratio", zu der es aber gar nicht erst kommen dürfe. Zu Beginn der Sitzung sprach Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) im Zusammenhang mit dem Mordfall Lübcke von "einem erschreckenden Ausmaß an rechtsextremistischer Gewalt".

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    Titel Reloaded? ZDF zeigt U 21-Halbfinale live

    Sind es erneut die Deutschen, die am Ende der U 21-Europameisterschaften den Pokal in die Luft recken? Dafür müssen sie erst einmal gegen die starken Rumänen als Sieger vom Platz gehen. Das ZDF zeigt das Halbfinale live.

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    AFP

    Trump macht Stephanie Grisham nach Abgang von Sarah Sanders zu seiner Sprecherin

    US-Präsident Donald Trump macht Stephanie Grisham zu seiner neuen Sprecherin. Die bisherige Sprecherin von Trumps Frau Melania wird Nachfolgerin von Sarah Sanders, wie die First Lady am Dienstag im Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte. Grisham übernehme auch den Posten der Kommunikationsdirektorin im Weißen Haus. Vor anderthalb Wochen war überraschend angekündigt worden, dass Trumps bisherige Sprecherin Sanders das Weiße Haus zum Monatsende verlässt.

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    Schülerinnen bei Fridays-for-Future-Demonstrationen deutlich in der Mehrheit

    Die Proteste der internationalen Schülerbewegung Fridays for Future sind einer Studie zufolge von jungen Frauen und Mädchen geprägt. Dies sei offenbar auf die starke Präsenz weiblicher Führungsfiguren zurückzuführen, wie eine am Dienstag von der Technischen Universität Chemnitz veröffentlichte Auswertung von Fragebögen zum ersten weltweiten Schülerstreik am 15. März ergab. Die Untersuchung zeigt auch den Vorbildcharakter der Schwedin Greta Thunberg.

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    Burg Rheinfels in Rheinland-Pfalz bleibt im Besitz der Stadt St. Goar

    Georg Friedrich Prinz von Preußen hat keinen Anspruch auf Rückgabe der Burg Rheinfels gegenüber der Loreley. Wie das Oberlandesgericht Koblenz in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil entschied, bleibt die Burgruine im Besitz der rheinland-pfälzischen Stadt St. Goar. Die Richter wiesen damit eine Klage des Urenkels des letzten deutschen Kaisers Wilhelm II. ab.

  • BMW Power BEV: 720 PS starker Elektro-Bolide zeigt, was möglich ist
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    BMW Power BEV: 720 PS starker Elektro-Bolide zeigt, was möglich ist

    Zudem beschleunigt BMW seine Elektrifizierung

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    AFP

    Prozess um Gruppenvergewaltigung von Freiburg beginnt am Mittwoch

    Vor der Großen Jugendkammer des Landgerichts Freiburg beginnt am Mittwoch der Prozess um die mutmaßliche Gruppenvergewaltigung einer 18-Jährigen in Freiburg. Angeklagt sind elf Männer. Sie sollen im Oktober vergangenen Jahres die junge Frau in einer Diskothek im Freiburger Industriegebiet mit Hilfe von Drogen gefügig gemacht und in einem nahegelegenen Wäldchen gemeinschaftlich vergewaltigt haben.

  • "Ach, hör auf!" - Experte offenbart Horst Lichter Unglaubliches
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    "Ach, hör auf!" - Experte offenbart Horst Lichter Unglaubliches

    Eine kuriose Rarität für die Verbrecherjagd brachte am Dienstag kriminelle Energie in Horst Lichters Trödel-Paradies.

  • Gas, Wasser, Shitstorm: Diese Bundeswehr-Kampagne ging nach hinten los
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    Yahoo Nachrichten Deutschland

    Gas, Wasser, Shitstorm: Diese Bundeswehr-Kampagne ging nach hinten los

    Die Bundeswehr sucht Handwerker – mit einer Werbekampagne, die eher beleidigend als ansprechend ist.

  • Der Vonovia-Chef hat eine eindringliche Warnung an Berliner Mieter
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    Business Insider DE

    Der Vonovia-Chef hat eine eindringliche Warnung an Berliner Mieter

    Die geplante Begrenzung von Mieterhohungen in Berlin wird nach Ansicht des großten deutschen Wohnungsvermieters die Sanierung von Gebauden verhindern. „Der Vorteil ist minimal, die Nachteile sind immens", sagte der Vorstandschef von Vonovia, Rolf Buch, am Montagabend in Munchen. Vor allem die vorgesehene Genehmigungspflicht von Sanierungen, die zu Mietsteigerungen von mehr als 50 Cent pro Quadratmeter fuhrten, sei kontraproduktiv. Die Prozedur werde die kommunalen Behorden absehbar uberfordern. Damit unterblieben vor allem notige energetische Sanierungen, wie sie etwa bei Vonovia im Durchschnitt zu einer um 1,52 Euro je Quadratmeter erhohten Miete fuhren. „Das wird jetzt in Berlin beendet werden. Damit wird Berlin der Umweltsunder Nummer eins in Deutschland", warnte Buch.Finanziell werde Vonovia unter dem Mietendeckel nicht leiden. „Fur uns ist das irrelevant", sagte der Vorstandschef. „Ich muss meine Guidance dafur nicht andern." Nur zehn Prozent der 400.000 Vonovia-Wohnungen lagen in Berlin. „Da werden Mittel frei. Die kann ich auch in Schweden investieren." Der Konzern expandiert in das skandinavische Land, nachdem in Deutschland kaum noch große Wohnungspakete zum Verkauf stehen. „Unsere Prioritat ist nachzuweisen, dass wir das außerhalb Deutschlands wiederholen konnen, was wir hier geschafft haben", sagte Buch. Der Vormarsch in weitere Lander neben Deutschland, Österreich und Schweden sei derzeit nicht geplant.jsh/ReutersJoin the conversation about this story »Weiterlesen auf businessinsider.de

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    Bereits im Januar war es mit seinem dritten Michelin-Stern dekoriert worden. Nun steht das#Mirazur auf Platz eins der besten Restaurants der Welt. #Worlds50BestRestaurants

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    Wächst in Deutschland eine «Generation Rücksichtslos» heran? Forscher haben in drei Großstädten nachgefragt. Die Meinungen über die Ergebnisse gehen weit auseinander.Wachst in Deutschland eine «Generation Rucksichtslos» heran? Forscher haben in drei Großstadten nachgefragt. Die Meinungen uber die Ergebnisse gehen weit auseinander.

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    Ein Austritt Großbritanniens aus der EU ohne Abkommen könnte die dort ansässigen Autobauer teuer zu stehen kommen. Wie der Herstellerverband SMMT am Dienstag mitteilte, würde ein solcher No-Deal-Brexit Kosten von 70 Millionen Pfund (78 Millionen Euros) verursachen - pro Tag. In diesem "Worst-Case"-Szenario drohen der Industrie, darunter auch mehrere ausländische Hersteller wie die japanischen Autobauer Honda und Nissan, demnach Einbußen von rund 50.000 Pfund pro Minute.

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    Im Iran-Konflikt hat US-Präsident Donald Trump Teheran vor verheerenden Folgen im Fall eines Angriffs gewarnt. Trump erklärte über Twitter: "Jeder Angriff des Irans auf irgendetwas Amerikanisches wird mit großer und überwältigender Stärke beantwortet werden. In einigen Breichen wird überwältigend Auslöschung bedeuten." Der iranische Präsident Hassan Ruhani hatte zuvor die neu verhängten US-Sanktionen unter anderem gegen Ayatollah Ali Chamenei kritisiert und diese als ein Zeichen geistiger Behinderung gewertet. US-Außenminister Mike Pompeo reagierte auf Ruhanis Äußerungen bei seinem Afghanistan-Besuch: "Das ist ein bißchen unreif und kindisch, aber die Vereinigten Staaten werden standhaft bleiben, um die Aktionen durchzuführen, die der Präsident in seiner Strategie benannt hat." Aufruf zum Dialog Deutschland, Frankreich und Großbritannien riefen bei den Vereinten Nationen in einer gemeinsamen Erklärung beide Konflktparteien dazu auf, den Dialog zu suchen. Teheran ist dazu nicht bereit. Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian erklärte in Paris: "Ein iranischer Bruch des Abkommens wäre ein schwerer Fehler und und eine falsche Antwort auf den Druck der Vereinigten Staaten." Der Iran schoss am Donnerstag eine US-Aufklärungsdrohne ab, die aus iranischer Sicht den Luftraum des Landes verletzt hatte. Nach US-Angaben flog die Drohne im internationalen Luftraum. Russland stellte sich hinter die Sichtweise des Iran. Die USA beschuldigen den Iran auch, hinter Angriffen auf mehrere Tanker zu stecken. Nach dem Drohnenabschuss bereiteten die USA einen Gegenschlag vor, den Trump nach eigenen Worten zehn Minuten vor der Durchführung stoppen ließ.

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    Feuerwehr Dortmund rettet Küken und führt Entenfamilie wieder zusammen

    Die Feuerwehr in Dortmund hat ein Entenküken aus einem Kellerschacht gerettet und anschließend für die Zusammenführung mit seiner Entenfamilie gesorgt. Zunächst barg ein Retter das Küken in einem Eimer aus dem etwa zwei Meter tiefen Kellerschacht, wie die Helfer am Dienstag mitteilten. Allerdings fehlte von der Entenmutter und den Geschwistern des Kükens an der Einsatzstelle jede Spur.