G7-Gipfel: Hätten wir das bloß geahnt

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Gegen die Konkurrenz autoritärer Regime sehen Demokratien alt aus? Formate wie die G7 sollen sie aus der Krise führen. Sie müssten viel stärker strategisch vorausschauen.

Der britische Premier Boris Johnson während eines Onlinetreffens der G7-Staaten © Geoff Pugh/​WPA Pool/​Getty Images
Der britische Premier Boris Johnson während eines Onlinetreffens der G7-Staaten © Geoff Pugh/​WPA Pool/​Getty Images

Krisen kosten Zeit, Geld und oft noch mehr – da wäre es doch besser, man bereitet sich beizeiten vor, statt auf Schocks vom Brexit bis zur Pandemie immer nur reagieren zu können. Aber wer hätte denn geahnt, dass ...? Es geht, Fachleute sprechen von strategischer Vorausschau, und Lars Brozus von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin forscht seit Jahren dazu. Gerade in diesen Tagen, da die Demokratie weltweit unter Druck gerät, ist seine Empfehlung: Bündnisse wie die G7 oder die EU sollten gemeinsam in die Zukunft denken, wenn sie gegen die autoritäre Konkurrenz bestehen wollen.

Große Hoffnungen knüpfen sich an den Besuch von US-Präsident Joe Biden in Europa. Er will das demokratische Lager in der geopolitischen Auseinandersetzung mit autoritären Regimen wie China und Russland wieder vereinen. Dabei spielen das G7-Gipfeltreffen und der EU-USA-Gipfel eine zentrale Rolle. Bidens Ziel: die ins Hintertreffen geratenen Demokratien aus dem Krisenmodus führen und sie fit für den ideologischen und ökonomischen Wettbewerb mit ihren Konkurrenten machen.

Lange dominierten demokratische Mächte auf internationaler Ebene. Dass ihre weltpolitisch führende Rolle in Gefahr geriet, hat viel mit der Krisenkaskade zu tun, die das 21. Jahrhundert prägt. Vom 11. September über die globale Finanz- und Wirtschaftskrise, die Volksaufstände und Bürgerkriege in der arabischen Welt bis zur Flüchtlings- und Migrationskrise sowie der Pandemie: Sukzessive gerieten die Demokratien in die Defensive gegenüber den vermeintlich robusteren Autokratien.

Reformen mussten zurückstehen

Dafür sind mehrere Gründe verantwortlich. So absorbierten die Krisen den Großteil der politischen Aufmerksamkeit der Regierungen. Reaktives Krisenmanagement dominierte über vorausschauende Politikgestaltung. Zudem erforderte die Krisenbewältigung erhebliche Mittel. Darunter litten geplante Reformvorhaben, etwa Investitionen in Infrastruktur und Digitalisierung, die auf die lange Bank geschoben wurden.

Schließlich veränderten sich unter der sozialen und ökonomischen Krisenlast auch die innenpolitischen Konstellationen. Populistische Bewegungen gewannen an Bedeutung. Ihre Erfolge waren nicht auf den Sieg der EU-Gegner im Brexit-Referendum oder die Wahl Donald Trumps beschränkt. In fast allen Demokratien stärkten die Krisen politische Kräfte, die nationale Interessen an erster Stelle sehen und multilateraler Kooperation – ein demokratisches Markenzeichen – ablehnend gegenüberstehen.

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