Gabriel als erster deutscher Außenminister nach Somalia gereist

Gabriel und Somalias Regierungschef Khaire

Als erster deutscher Außenminister ist Sigmar Gabriel (SPD) am Montag zu einem unangekündigten Besuch nach Somalia gereist. Am Flughafen der Hauptstadt Mogadischu kam Gabriel zu Gesprächen mit dem somalischen Ministerpräsidenten Hassan Ali Khaire zusammen. "Wir sind ausdrücklich hier, um diese Regierung der nationalen Einheit, auch den Präsidenten zu unterstützen", sagte Gabriel. Die Reise des Ministers erfolgte vor einer für den 11. Mai in London geplanten Konferenz zur Lage in Somalia.

Die Sicherheitslage im Land sei "nach wie vor hoch kompliziert", sagte Gabriel. Dies sei aber "ein Appell an uns und die internationale Staatengemeinschaft", Somalia nicht mehr als gescheiterten Staat wahrzunehmen, sondern als einen Staat, der sich mühsam zurückkämpfe in eine verlässliche staatliche Struktur. "Dazu gehört, dass wir weiterhin gemeinsam mit anderen Partnern staatliche Strukturen aufbauen". Auch die somalischen Sicherheitskräfte müssten gestärkt werden.

Gabriel äußerte sich auch zur Hungerkatastrophe in dem ostafrikanischen Land. "Die internationale Gemeinschaft muss noch einmal den Kampf gegen die Hungerkatastrophe aufnehmen, die hier bereits in vollem Gange ist", sagte der Außenminister. Die Dürre in Somalia drohe "wieder zu einer humanitären Katastrophe zu werden". Deutschland und die Vereinten Nationen riefen deshalb dazu auf, zusätzliche Hilfe für Somalia und das Horn von Afrika bereitzustellen.

Gabriel kündigte an, dass Deutschland die bisherige Hilfe in Höhe von 70 Millionen Euro mindestens verdoppeln wolle. Nötig sei aber auch die Unterstützung der ganzen Weltgemeinschaft.

Der somalische Regierungschef Khaire sagte, er hoffe, dass Deutschland "weiterhin unsere Stimme in der Europäischen Union bleibt". Er hoffe auf deutsche Hilfe beim Wiederaufbau des Landes. Somalia befinde sich an einem Punkt, an dem eine Stabilisierung und nicht nur Nothilfe nötig sei.

In Somalia gibt es seit dem Sturz des Machthabers Siad Barre 1991 keine funktionierende Zentralregierung. Die islamistische Shebab-Miliz kämpft in dem Land gewaltsam für die Errichtung eines islamischen Gottesstaates. Große Teile der Bevölkerung sind überdies von Hunger bedroht.

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