Gabriel wehrt sich gegen Netanjahu

Außenminister Sigmar Gabriel im Plenarsaal des Bundestags in Berlin. Foto: Michael Kappeler

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich gegen Vorwürfe des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu verwahrt, er habe den diplomatischen Eklat beim Israel-Besuch verursacht.

«Ich habe gar nichts eskaliert», sagte Gabriel den Zeitungen der Funke Mediengruppe. «Sondern der israelische Ministerpräsident hat mir ein Ultimatum gestellt: Entweder ich sage das Gespräch mit regierungskritischen Organisationen der israelischen Zivilgesellschaft ab, oder er trifft sich nicht mit mir.»

Das habe mit dem Holocaust-Gedenktag am Tag zuvor nichts zu tun, betonte der Außenminister. «Es ist eine Ausrede», kritisierte der SPD-Politiker Netanjahu. Dieser hatte Gabriel «Instinktlosigkeit» wegen des Zeitpunkts des Treffens mit Regierungskritikern einen Tag nach dem Holocaust-Gedenktag vorgeworfen.

Gabriel hatte sich am Dienstag bei seinem Antrittsbesuch als Außenminister in Israel auch mit Vertretern der regierungskritischen Gruppen Breaking the Silence (Das Schweigen brechen) und Betselem getroffen. Beide kritisieren Israels Siedlungspolitik in den besetzten Palästinensergebieten. «Dass ich mich bei diesem wichtigen Thema auch mit Kritikern der israelischen Regierung treffe, ist weder ungehörig noch ungewöhnlich noch überraschend.»

Gabriel betonte: «Die aktuelle Regierung ist nicht Israel, auch wenn sie das gern so darstellt.» Für Israel einzustehen, dürfe ja nicht gleichbedeutend damit sein, zum Beispiel die Rechte der Palästinenser zu ignorieren. Trotzdem bedauere er die Absage durch den israelischen Ministerpräsidenten. Er sei sich aber sicher, dass sich das gute und enge Verhältnis zu Israel nicht ändern werde.

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