Syrien: USA beschuldigen Assad eines Giftgasangriffs und deuten Alleingang an

In der zweistündigen Debatte machten sich die UN-Botschafter gegenseitig Vorwürfe.

Die USA haben der Regierung von Baschar al-Assad die Schuld für den mutmaßlichen Giftgasangriff in Syrien gegeben und einen möglichen Alleingang angedeutet. „Für mich sind damit eine ganze Reihe von Linien überschritten worden“, sagte US-Präsident Donald Trump am Mittwoch in Washington. Seine UN-Botschafterin Nikki Haley sagte fast zeitgleich im Sicherheitsrat, Staaten seien beim Scheitern der Weltgemeinschaft manchmal „zu eigenen Maßnahmen gezwungen“.

Unterdessen machte Deutschland bei der internationalen Syrien-Geberkonferenz in Brüssel die mit Abstand höchsten Hilfszusagen. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel versprach allein für das laufende Jahr knapp 1,3 Milliarden Euro. Von 2018 bis 2020 sollen zudem mindestens noch 843 Millionen Euro hinzukommen. Insgesamt sagten Teilnehmer der Konferenz in Brüssel für 2017 rund 5,6 Milliarden Euro zu. Für den Zeitraum danach sind derzeit insgesamt 3,5 Milliarden Euro geplant, wie aus einer veröffentlichten Übersicht hervorging.

UN-Sicherheitsrat tagt ohne Ergebnis

Der UN-Sicherheitsrat ging in New York nach einer Sitzung zum Thema Giftgas ergebnislos auseinander. Zu einer Abstimmung über eine von den USA, Frankreich und Großbritannien eingebrachten Resolution kam es nicht. Mit der zweiseitigen Resolution sollte der mutmaßliche Angriff scharf verurteilt und eine rasche Aufklärung gefordert werden. Russlands stellvertretender UN-Botschafter Wladimir Safronkow griff seinen britischen Amtskollegen Matthew Rycroft direkt an: „Haben Sie überhaupt geprüft, was Sie geschrieben haben? Dieser Entwurf wurde hastig vorbereitet und überhaupt nicht gründlich.“

Sanktionen sah der Resolutionsentwurf nicht vor, forderte für Untersuchungsteams der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) aber detaillierte Angaben...Lesen Sie den ganzen Artikel bei berliner-zeitung

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