Gastbeitrag von Gabor Steingart - Jetzt ist klar, dass Olaf Scholz nicht mehr Kanzler dieses Landes werden wird
Die Ampel von Bundeskanzler Olaf Scholz ist Geschichte. Bei Caren Miosga hat der Kanzler nun erklärt, dass er dennoch wieder antreten will. Dafür muss man kein Verständnis haben. Klar ist auch: Die Bundestagswahl 2025 wird eine historische Niederlage für die SPD.
Was mit partnerschaftlicher Zuneigung begann – Scholz nahm an der privaten Hochzeitsfeier von Franca Lehfeldt und Christian Lindner auf Sylt teil –, endete im Groll. Vor knapp fünf Tagen zeigte Kanzler Olaf Scholz seinem – mittlerweile ehemaligen – Finanzminister mit folgenden Worten die Tür:
„Ich möchte nicht mehr, dass du meinem Kabinett angehörst.“
Die Trennung hatte man erwartet, den harschen Ton nicht. Olaf Scholz, der Lindner öffentlich Unseriosität vorwarf („Zu oft hat er kleinkariert parteipolitisch taktiert.“), saß gestern wie ein Beschuldigter bei Caren Miosga im ARD-Studio: nicht souverän, sondern dünnhäutig. Nicht schuldbewusst, sondern bockig. Nicht demütig, sondern rechthaberisch.
Er schildert sich selbst als den Empörten. Er nimmt seine Wut nicht zurück, sondern erklärt sie.
„Ich habe es ertragen, dass ich für den Kompromiss und die Kooperation immer wieder, manchmal auch gute Miene zu einem ziemlich bösen Spiel gemacht habe. Aber wenn es zu Ende ist, dann muss es auch zu Ende sein.“
Scholz verteidigt abgelesene Rede
Er verteidigt seine vom Teleprompter abgelesene und wie von einem Schauspieler vorgetragene Rede.
„Ehrlicherweise weiß ich nicht, was da einige dran haben. Ich habe schon seit einiger Zeit angefangen, einen Teleprompter zu benutzen, weil ich es einfach gut finde, den Bürgerinnen und Bürgern in die Augen zu gucken.“
Unwürdig, nennt Friedrich Merz die Auseinandersetzungen zwischen Scholz und Lindner. Es gab kein strategisches Zentrum, sagt SPD-Chef Lars Klingbeil. Scholz lässt die Kritik nicht an sich ran:
„Wir haben viel vertrauensvoll geredet, aber dass da noch mehr hätte möglich sein können, das ist wohl richtig, setzt aber voraus, dass man auch will. Und deshalb glaube ich, sollten wir uns schon klarmachen, da ist auch was nicht gelungen, weil es einige nicht wollten, und nicht, weil sie nicht gekonnt hätten.“
Scholz redet bei Miosga gegen das Offensichtliche an: Er hat die Regierung nicht kraftvoll geführt, er hat sie nicht zusammengehalten und sich im Moment des Scheiterns emotional gehen lassen. Das bedeutet: Der eigentliche Scholz-Moment fand im Schlussakkord statt.
Scholz tritt vor allem deshalb an, weil er nicht abtreten will
Caren Miosga zeigt mit ihren freundlichen, aber zielstrebigen Fragen einen Mann, der nicht so souverän ist, wie man einen Regierungschef sich wünscht. Zu sehen und zu hören ist ein Mann, der überfordert wirkt und in keiner einzigen Sequenz dieses Abends begründen kann, warum er weiterhin das Land führen möchte:
„Wir werden in Kürze Wahlen haben und die Bürgerinnen und Bürger geben dann den Kurs vor und ich hoffe, der schafft mir neue Möglichkeiten. Das ist das, worauf ich setze.“
Fazit: Scholz tritt vor allem deshalb an, weil er nicht abtreten will. Das kann man verstehen. Aber dafür muss man kein Verständnis haben. Die Niederlage der SPD bei der Bundestagswahl 2025 ist die bestprognostizierbare Niederlage der deutschen Geschichte.