Gastbeitrag von Serap Güler - Schluss mit Doppel-Pass: Warum wir eine klare nationale Identität fördern wollen

Serap Güler<span class="copyright">Rolf Vennenbernd/dpa/Bildarchiv</span>
Serap GülerRolf Vennenbernd/dpa/Bildarchiv

Die deutsche Staatsbürgerschaft ist weit mehr als ein rechtlicher Status; sie ist ein festes Bekenntnis zu den Werten und Normen, die unser Land ausmachen.

Angesichts der globalen Dynamiken, die häufig zu multiplen nationalen Identitäten führen, ist es für Deutschland von entscheidender Bedeutung, die Integrität seiner Staatsbürgerschaft zu bewahren. Die bestehenden hohen Anforderungen an zukünftige Staatsbürger spiegeln diese Verantwortung wider.

Die Ampel-Koalition hat mit der Vorstellung gearbeitet, dass eine schnellere Vergabe der Staatsbürgerschaft die Integration fördert. Doch dieser Ansatz ist fehlgeleitet. Die Staatsbürgerschaft sollte den erfolgreichen Abschluss einer Integration besiegeln – nicht ihren Beginn markieren. Sie muss ein Zeichen dafür sein, dass jemand über Jahre hinweg Teil unserer Gesellschaft geworden ist.

Wer unsere Sicherheit bedroht, darf keine Staatsbürgerschaft behalten

Dringender Handlungsbedarf besteht bei der Frage, wie wir mit Personen umgehen, die unsere Sicherheit bedrohen. Das deutsche Staatsangehörigkeitsrecht enthält bereits Mechanismen, die es ermöglichen, die Staatsbürgerschaft bei bestimmten schweren Straftaten zu widerrufen.

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So können Doppelstaatler ihre deutsche Staatsbürgerschaft verlieren, wenn sie beispielsweise in fremde Streitkräfte eintreten oder sich an terroristischen Handlungen im Ausland beteiligen. Auch wenn die Einbürgerung durch Täuschung erschlichen wurde, etwa durch die Verschleierung früherer Straftaten oder extremistischer Haltungen, ist ein Verlust möglich.

Es geht hier um Menschen, die unsere Sicherheit direkt angreifen wollen – Gefährder, die sich bewusst gegen die Grundwerte unserer Gesellschaft stellen. Der Entzug der Staatsbürgerschaft in solchen Fällen ist kein Novum, sondern ein bewährtes Instrument, das in vielen demokratischen Staaten zur Anwendung kommt.

Länder wie Frankreich, Großbritannien und die USA haben ähnliche Regelungen etabliert, um ihre Bürger und den sozialen Frieden zu schützen. Sie erkennen an, dass die Staatsbürgerschaft eine Verpflichtung gegenüber dem Staat und seinen Werten ist und nicht bedingungslos gewährt werden sollte. Diesem Beispiel sollte Deutschland folgen.

 

Warum ein Generationenschnitt die doppelte Staatsbürgerschaft reformieren muss

Darüber hinaus müssen wir endlich einen Generationenschnitt bei der doppelten Staatsbürgerschaft einführen. Dies bedeutet, dass die doppelte Staatsbürgerschaft für nachfolgende Generationen nur in Ausnahmefällen gestattet wird. Dadurch würde die Bindung an Deutschland und die Bereitschaft, sich voll und ganz auf die hiesigen Werte und Normen einzulassen, gestärkt. Es gibt dann keinen Exit mehr.

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Zudem fördert eine klare nationale Identität den gesellschaftlichen Zusammenhalt und verringert potenzielle Konflikte, die durch die Loyalität zu mehreren Staaten entstehen könnten.

Durch einen Generationenschnitt können wir sicherstellen, dass künftige Generationen eine bewusste Entscheidung für die deutsche Staatsbürgerschaft treffen und sich mit voller Überzeugung zu unserem Land bekennen.

Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit: Die Basis der deutschen Staatsbürgerschaft

Die deutsche Staatsbürgerschaft bietet die Möglichkeit, Teil unserer offenen, demokratischen und zukunftsorientierten Gesellschaft zu sein. Mit ihr gehen nicht nur Pflichten einher, sondern auch die Chance, aktiv an der Gestaltung unseres Landes mitzuwirken.

Wer sich für die deutsche Staatsbürgerschaft entscheidet, bekennt sich bewusst zu den Werten unserer Gesellschaft: Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit.

Kurz gesagt: Wer sich für Deutschland entscheidet, trifft eine bewusste Entscheidung für ein Land, das Möglichkeiten schafft, Schutz bietet und Perspektiven eröffnet. Das ist das Fundament, auf dem wir eine klare nationale Identität fördern wollen.