Geheimdienste: Bericht: Offenbar Schwächen bei Ermittlungen im Fall Amri

Offenbar gab es bei den Ermittlungen im Fall Amri Abstimmungsprobleme bei den Behörden.

Eine Ermittlergruppe des Bundestags hat im Fall des Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri einem Medienbericht zufolge Schwächen bei den Abläufen im Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum (GTAZ) von Bund und Ländern festgestellt. So sei das Verfahren zur Bewertung von islamistischen Gefährdern im GTAZ unzureichend, berichtete das RBB-Inforadio am Mittwoch unter Berufung auf einen geheimen Untersuchungsbericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr). Das Gremium wollte am Nachmittag über den Bericht beraten.

Die PKGr hatte Mitte Januar die Einsetzung einer sogenannten Task Force beschlossen. Damit wollten die Geheimdienst-Kontrolleure des Bundestags möglichen Fehlern oder Pannen beim Umgang mit Amri nachgehen. Die Ermittlergruppe sollte unter anderem den Informationsfluss im GTAZ beleuchten.

In dem Terrorabwehrzentrum in Berlin tauschen Sicherheitsbehörden aus Bund und Ländern Erkenntnisse aus, um islamistischen Terrorismus zu bekämpfen. Beteiligt am GTAZ sind 40 Ämter - darunter das Bundeskriminalamt und die Landeskriminalämter, Bundespolizei, Verfassungsschutz aus Bund und Ländern, Bundesnachrichtendienst (BND), Militärischer Abschirmdienst und Zollkriminalamt.

Nicht ausreichende Einbindung der Geheimdienste

Dem Bericht des RBB-Inforadios zufolge wird in dem Task-Force-Bericht eine nicht ausreichende Einbindung der Nachrichtendienste, vor allem des BND, in die Ermittlungen gegen Amri bemängelt. Zudem werde eine stärkere Einbindung von Justiz- und Ausländerbehörden geforde...

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