Geldbußen drohen - Streit zwischen Brasilien und Elon-Musk-Firmen X und Starlink spitzt sich zu

Brasilien hat die Nachrichtenplattform X von Elon Musk für die meisten seiner Bürger gesperrt. Musk weigert sich, die Konten zu sperren und spricht von „Zensur“. Jetzt droht ihm noch mehr Ärger in Brasilien.

Der Oberste Richter Alexandre de Moraes hatte jüngst bei X die Sperrung angeordnet, um Verbreitung von Lügen und irreführender Informationen zu verhindern. Diese Konten gehören vor allem Anhängern des ehemaligen Präsidenten Jair Bolsonaro, die seine Niederlage bei den Wahlen 2022 anzweifeln. Elon Musk will dem Richterspruch nicht nachkommen.

Starlink gerät ins Visier der Richter

Laut dem „Handelsblatt“  drohen nun auch Starlink, dem Satelliten-Netzwerk von Elon Musk, Sanktionen in Brasilien. Der Grund: Starlink setze die Anordnungen des Obersten Gerichts zum Verbot von X nicht um.

Die brasilianische Aufsichtsbehörde Anatel warnte Starlink vor einem möglichen Entzug der Lizenz für Brasilien. Mit Starlink bringt Musk schnelles Internet in entlegene Orte.

Brasiliens Präsident Lula mischt sich in Verfahren ein

Präsident Luiz Inacio Lula da Silva sagte laut dem Bericht gegenüber CNN Brasil: „Die Welt ist nicht verpflichtet, die rechtsextreme Ideologie von Elon Musk zu dulden, nur weil er reich ist.“

Das „Handelsblatt“ berichtet weiter, dass das Oberste Gericht bereits das Einfrieren von Starlink-Konten angeordnet hatte, nachdem X Geldstrafen nicht bezahlt hatte. Der Nachrichtenplattform wird zudem vorgeworfen, keinen lokalen Rechtsvertreter benannt und Fristen ignoriert zu haben. Die Sanktionen könnten drastisch ausfallen, falls Starlink weiterhin nicht kooperiert, hieß es in dem Bericht.

Laut dem Bericht ist Brasilien mit rund 21,5 Millionen Nutzern der sechstgrößte Markt für X weltweit. Nutzer, die das Verbot durch technische Mittel wie VPN-Verbindungen umgehen, müssen mit einem Bußgeld von 50.000 Real (8000 Euro) pro Tag rechnen.

Elon Musk ist reichster Mensch der Welt

Elon Musk leitet den E-Auto-Pionier Tesla und gehört zu den reichsten Menschen der Welt. Laut „Forbes.com“ besitzt Musk Vermögenswerte in Höhe von 243,7 Milliarden Dollar (gut 218 Milliarden Dollar).

Im derzeitigen US-Präsidentschaftswahlkampf stellt sich Musk an die Seite des Republikaners Donald Trump. Musk tritt vehement für das Recht auf unbeschränkte Meinungsäußerung ein, deshalb weigert er sich, X zu regulieren. Allerdings nimmt sich Musk die Freiheit, auf X bei ihm unliebsamen Posts hart einzugreifen.