„Genozidales Apartheidsystem“ - Schock im Arbeitsministerium: Referentin postet Israel-Hass

Postings einer Referentin sorgen für Aufregung im Arbeitsministerium von Hubertus Heil - die Mitarbeiterin teilte auf X Israel-feindliche Beiträge und warf dem Land vor, ein „Apartheidssystem“ zu sein.

Gaza nennt sie das „größte Konzentrationslager der Welt“, auf Palästina-Demos will sie in den letzten 14 Monaten „noch nie jemanden gehört“ haben, „der dazu aufgerufen hat, Juden umzubringen“ und den Staat Israel sieht sie als „rassistisches, genozidales Apartheidsystem“: Das Arbeitsministerium von Hubertus Heil (SPD) untersucht aktuell Social-Media-Beiträge der Referentin Melanie Schweizer, die in ihrer Freizeit mit Israel-feindlichen Postings schockierte. Die Juristin ist im Heil-Ministerium nach Angaben in ihrem Profil auf einer Job-Seite mit „Wirtschaft und Menschenrechten“ beschäftigt.

Arbeitsministerium „klar gegen jede Form von Antisemitismus“

Nun muss sich das Arbeitsministerium mit der Frage beschäftigen, ob Schweizers Beiträge dienstrechtliche Konsequenzen haben. Man habe „die Äußerungen mit Bestürzung zur Kenntnis genommen“, teilte das Ministerium auf Anfrage von „Bild“ mit. „Die Äußerungen, die im privaten Kontext getätigt wurden, teilt das Ministerium in keiner Weise“, so ein Sprecher. Die Postings stünden „nicht im Einklang mit den Werten“ des Hauses, man stehe „ klar gegen jede Form von Antisemitismus“.