Yahoo Nachrichten Georgien: Regierung zieht umstrittenes Gesetz zurück
Kritiker:innen hatten befürchtet, dass durch das Gesetz die Medienfreiheit in Georgien eingeschränkt würde.
Kritiker:innen hatten befürchtet, dass durch das Gesetz die Medienfreiheit in Georgien eingeschränkt würde.
Ein Jahr ist es her, dass Kanzler Scholz die Zeitenwende proklamierte. Der Zustand der Bundeswehr habe sich laut der Wehrbeauftragten seitdem sogar verschlechtert. Bundeswehr-Oberst André Wüstner vermisste bei "Anne Will" den politischen Willen, die Armee zu stärken.
US-Präsident Joe Biden hat zum ersten Mal in seiner Amtszeit mit seinem Veto ein im Kongress beschlossenes Gesetz blockiert.Der US-Präsident kann im Kongress beschlossene Gesetze mit seinem Veto blockieren.
Die Schlinge der US-Justiz zieht sich zu und Donald Trump tritt die Flucht nach vorne an. Wird dies wirklich sein Ende einläuten? Oder stürzt er das Land in ein bürgerkriegsähnliches Chaos?
Laut britischem Geheimdienst wird Moskau einige seiner geplanten große Ziele nicht erreichen. Als Beispiel nennt London die jüngsten Entwicklungen im Gebiet Saporischschja.
Homosexuelle Handlungen sind in Tansania verboten und können zu längeren Haftstrafen führen. In der aktuellen Regierungspartei werden Rufe nach noch drastischeren Strafen laut.
Mateusz Morawiecki spricht in Deutschland zur Zukunft Europas. Dabei erteilt er Bestrebungen, die EU weiter zu vereinheitlichen, eine deutliche Absage. Nur mit souveränen Nationalstaaten seien Krisen zu bewältigen.
Die Liberalisierung der Prostitution in Deutschland halten die Politikerinnen für gescheitert - die tiefe Not der Frauen sei geblieben. Eine gesetzliche Lösung sehen sie im Nordischen Modell.
Seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine herrscht in dem Land Krieg. Hier gibt's die aktuellen Entwicklungen.
Seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine herrscht in dem Land Krieg. Hier gibt's die aktuellen Entwicklungen.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat eine weitere Verschärfung der EU-Sanktionen gegen den Iran angekündigt.Baerbock sagte, Europa stehe "an der Seite der mutigen Männer und insbesondere Frauen und jungen Menschen im Iran".
Im Koalitionsstreit über das geplante Verbot neuer Öl- und Gasheizungen rechnet Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) mit einer baldigen Einigung.Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hält ein Einbauverbot von Öl- und Gasheizungen ab 2024 für "nicht realistisch".
Mitten in der Nacht fallen in der Gemeinde Hattenhofen im Albvorland Schüsse, ein FDP-Kommunalpolitiker wird verletzt. Aber auch einen Tag danach sind zahlreiche Fragen unbeantwortet.
Eine neue Phase der globalen gegenseitigen Annäherung beginnt: Potentaten rücken zusammen. Das kann einige Probleme beseitigen. Aber es geht auch auf Kosten des "Westens".
Die angestrebte Heizwende ist eine gigantische Aufgabe, vor der Hausbesitzer, Staat, Industrie und Handwerk stehen. Die geplanten schärferen Vorgaben sorgen weiter für Kritik - auch aus der SPD.
Die Ukraine will so schnell wie möglich in die EU. Der ehemalige EU-Kommissionspräsident Juncker hält dies für unrealistisch und kritisiert die «Unvorsichtigkeit mancher Politiker im Westen».
Die USA haben sich anlässlich des Moskau-Besuchs von Chinas Präsident Xi Jinping erneut höchst skeptisch über Pekings Friedensvorschläge im Ukraine-Krieg gezeigt.Der chinesische Präsident sagte laut russischen Nachrichtenagenturen bei seiner Ankunft in Moskau, China und Russland seien "gute Nachbarn" und "zuverlässige Partner".
Ukrainische Geflüchtete werden immer wieder zum Ziel von Falschbehauptungen im Netz. Im März 2023 verbreitete sich online das Foto eines ukrainischen Audis mit der Behauptung, die Geflüchteten würden 7000 Euro Begrüßungsgeld und weitere Gelder erhalten. Das Auto stamme angeblich aus einer Region der Ukraine, die nicht vom Krieg betroffen sei. Laut Bundesinnenministerium gibt es in Deutschland aber kein Begrüßungsgeld für die Geflüchteten, diese können jedoch eine Grundsicherung erhalten. Das Aut
Seit mehr als zwei Jahrzehnten ist das Verhältnis Belgrads zu seiner einstigen Provinz Kosovo spannungsgeladen. Präsident Vucic und Ministerpräsident Kurti kamen nun einer Einigung näher denn je.
Zwei deutsche Touristen sind von Tel Aviv nach Nablus gefahren. Ihr Car-Sharing-Auto hatte ein israelisches Nummernschild und einen Aufkleber mit Israel-Flagge. Keine gute Idee, wie es sich im Nachhinein zeigte.
"Wenn die Waffen einmal schweigen", soll der Ausbau der deutsch-ukrainischen Wirtschaftsbeziehungen vorangehen, so Michael Harms. Der Geschäftsführer des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft erklärte im phoenix-Interview zudem, wie die Exportausfälle nach Russland ausgeglichen werden konnten.